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TVÖD Schulung: Schulungsdauer

am 16.03.2008 von http://blog.juracity.de

Zur Frage, wie lange ein Personalratsmitglied sich im neuen TVÖD sich schulen lassen darf,  also welche Schulungsdauer erforderlich ist, hat das BMI gewohnt zurückhaltend Stellung genommen.  Das BMI hat in einem Rundschreiben vom 28. Juni 2005 (D I 3 – 212 154 – 1/1) als Schulungsdauer für den …

Stichwort: Betriebsratsschulung

arbeitsrechtblog / Die laufenden, turnusmässigen Betriebsratswahlen sind noch in vollem Gange. In vielen Betrieben werden erstmals Betriebsräte gewählt, in vielen Gremien sind neue Betriebsratsmitglieder hinzugekommen. Daher stellt sich die Frage nach der Schulung d…

Grundschulung für Personalratsmitglieder im neuen LPVG NRW

JuracityBlog / Einwöchige Grundschulungen für die neugewählten Personalratsmitglieder - denen wir an dieser Stelle zur Wahl ganz herzlich gratulieren! - im Landespersonalvertretungsgesetz NRW bietet Ver.di in Zusammenarbeit mit dem DGB Bildungwerk NR…

Schulung zum TVÖD ist eine Grundschulung

JuracityBlog / so das Oberverwaltungsgericht in Münster (OVG NW vom 16.04.2008 - 1 A 4630/06.PVB). Streitig war, ob jedes Personalratsmitglied Anspruch auf eine Schulung zum seit Oktober 2005 geltenden Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TV…

TVÖD Schulung jetzt für jedes Personalratsmitglied

JuracityBlog / so entschied gestern das Oberverwaltungsgericht in Münster zur Rechtslage nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG). Die Entscheidung ist aber auf die Personalvertretungsgesetze der Länder übertragbar. Ob eine Schulung zum TV&…

Äpfel und Birnen - Personalrat muss kostengünstigere (aber kürzere) Schulung der Verwaltung besuchen

JuracityBlog / wenn es nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Hamburg (Beschluss vom 14.11.2005 Aktenzeichen 8 Bf 241/05.PVL) ginge und es geht in der Hansestadt ja nach dessen Ansichten. Das OVG ist der Meinung, dass ein Personalrat bei seinem Schulungsbedarf an…

BGH: Unzulässige Veröffentlichung früherer Promi-Fotos

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in drei neuen Entscheidungen zu der Frage Stellung genommen, inwieweit sich Prominente auch die Veröffentlichung von Fotos aus der Zeit vor Erlangung ihrer prominenten Stellung gefallen lassen müssen.Der BGH hatte ü…

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RA Michael Felser

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