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TVÖD Schulung jetzt für jedes Personalratsmitglied

am 17.04.2008 von JuracityBlog

so entschied gestern das Oberverwaltungsgericht in Münster zur Rechtslage nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG). Die Entscheidung ist aber auf die Personalvertretungsgesetze der Länder übertragbar. Ob eine Schulung zum TVÖD als Grundschulung oder als …

Schulung zum TVÖD ist eine Grundschulung

JuracityBlog / so das Oberverwaltungsgericht in Münster (OVG NW vom 16.04.2008 - 1 A 4630/06.PVB). Streitig war, ob jedes Personalratsmitglied Anspruch auf eine Schulung zum seit Oktober 2005 geltenden Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TV…

TVÖD Schulung: Schulungsdauer

JuracityBlog / Zur Frage, wie lange ein Personalratsmitglied sich im neuen TVÖD sich schulen lassen darf,  also welche Schulungsdauer erforderlich ist, hat das BMI gewohnt zurückhaltend Stellung genommen.  Das BMI hat in einem Rundschreiben vom 28. Juni…

Personalrat: Grundschulung für ein Ersatzmitglied

JuracityBlog / Kann der Personalrat ein Ersatzmitglied auf eine Schulung zum Personalvertretungsrecht entsenden, diese Frage hatte das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg zu klären und verneinte die Frage. Der Beschluß behandelt (more...)…

Grundschulung und Spezialschulung

JuracityBlog / Jedes neugewählte Betriebsratsmitglied hat Anspruch auf Grundschulungen im Betriebsverfassungsrecht, Arbeitsrecht und Arbeitsschutz / Gesundheitsschutz. Auch neugewählte Personalratsmitglieder haben Anspruch auf solche Grundschulungen im Pe…

Personalratsschulung zum TVÖD Grundschulung oder Spezialschulung?

JuracityBlog / darüber streiten sich in vielen Dienststellen Personalrat und Dienststellenleitung. Dabei ist die Frage eigentlich einfach zu beantworten. Nach der Rechtsprechung sind Schulungen zum jeweiligen Personalvertretungsgesetz als Grundschulungen, gena…

Schulung zum TVÖD und TV-L - Dienstvereinbarungen zum Leistungsentgelt: Stichtag 1.1.2007

JuracityBlog / Eigentlich müsste es ja schon alles klar sein, aber beim Leistungsentgelt in den neuen Tarifverträgen des öffentlichen Diensten in Bund, Ländern und den Mitgliedern des VKA scheint es eher auf den letzten Drücker zu laufen. D…

Schulung des Personalrat zu Internet, Intranet und E-Mail

JuracityBlog / und den arbeitsrechtlichen und personalvertretungsrechtlichen Problemstellungen in der Personalratsarbeit zu diesen Themen. Aktueller Anlass ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (Juracity berichtete). Zum Thema  

BVerwG: Anforderungen an Spezialschulung für Personalratsmitglied

JuracityBlog / Wie das Bundesarbeitsgericht bei Betriebsratsschulungen nach § 37 Absatz 6 BetrVG unterscheidet auch das Bundesverwaltungsgericht beim Schulungsbedarf von Personalratsmitgliedern zwischen Grundschulungen und Spezialschulungen. Mit Beschluss vom 11.0…

Grundschulung für Personalratsmitglieder im neuen LPVG NRW

JuracityBlog / Einwöchige Grundschulungen für die neugewählten Personalratsmitglieder - denen wir an dieser Stelle zur Wahl ganz herzlich gratulieren! - im Landespersonalvertretungsgesetz NRW bietet Ver.di in Zusammenarbeit mit dem DGB Bildungwerk NR…

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RA Michael Felser

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