TVÖD: Blitzaustritt wegen Einmalzahlung
am 20.02.2008 von JuracityBlogDen Blitzaustritt eines Hamburger Universitätskrankenhauses zum Zwecke der Tarifflucht vor dem Tarifvertrag „Einmalzahlung 2005“ hält das Bundesarbeitsgericht für zulässig. Das …
BAG: Wirksamkeit einer kurzfristigen Beendigung der Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband („Blitzaustritt“)
Rechtblog / Arbeitgeberverbände unterliegen in der Regel als eingetragene Vereine dem Vereinsrecht des BGB. Als Koalitionen sind sie aber zugleich auch Träger der kollektiven Koalitionsfreiheit und als solche für die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie mit…
Blitzaustritt aus Arbeitgeberverband
Handakte WebLAWg / Die unmittelbare und zwingende Wirkung von Tarifnormen bei beiderseitiger Tarifgebundenheit kann nicht durch ungünstigere arbeitsvertragliche Vereinbarungen beseitigt werden (§ 4 Abs. 3 TVG); dabei bleibt es auch bei einem Ausscheiden des Arbeitgeb…
Blitzaustritt aus dem Arbeitgeberverband
Handakte WebLAWg / Das beklagte Universitätskrankenhaus war Mitglied eines Arbeitgeberverbandes, der im Jahre 2005 mit der Gewerkschaft ver.di über die Übernahme des TVöD verhandelte. Im Zuge dieser Verhandlungen verlangten die Krankenhäuser zusätzliche Sonderreg…
TVÖD - Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst :: Text und mehr
JuracityBlog / haben wir jetzt erst mal ins Internet gestellt, geplant ist nach Umstellung auf TYPO3 ein Onlinekommentar zum TVÖD. Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst hat den Bundesangestelltentarifvertrag und die Arbeitertarifverträg…
BAT-Vergütungsordnung bis TVÖD-Entgeltordnung
JuracityBlog / Für die Eingruppierung von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes musste man bisher die Vergütungsordnung zum BAT (Anlage 1 a und Anlage 1 b zum BAT) und die Lohngruppenverzeichnisse der Arbeitertarifverträge kennen. Seit de…
Freie Bildung für alle
ElbeBlawg / Aus Protest gegen die geplanten allgemeinen Studiengebühren wurde auch in Hamburg heute wieder protestiert. Vielleicht 300 von den insgesamt 40.000 Studenten, die an der Hamburger Universität eingeschrieben sind, zogen von einem beachtlich…
Entgelttabelle TVÖD Bund Ost 2008
JuracityBlog / Der TVÖD (Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes) selbst regelt nur die wesentlichen Arbeitsbedingungen (Urlaub, Kündigungsfristen, Entgeltfortzahlung ua.). Die Gehaltshöhe für die Beschäftigten des öffentlichen Die…
TVÖD: Die neuen Entgelttabellen 2008 und 2009
JuracityBlog / Her mit den neuen Entgelttabellen zum TVÖD. Kaum ist der Tarifkompromiss verkündet, geht die Suche im Internet schon los. Wie sieht mein Gehalt in 2008 und 2009 aus? Wann gibt es mehr Geld? Wieviel Einmalzahlung bekomme ich und wann? Diese…
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