TV-Tip heute ab 10 Uhr: Bundeshaushalt 2010

Heute ab 10 Uhr überträgt PHOENIX live die 14. Sitzung des Deutschen Bundestags zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2010. Vom 19. bis 22. Januar berät der Bundestag den Regierungsentwurf, der heute in erster Lesung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) eingebracht wird. Es schließen sich dann die zumeist 90-minütigen Debatten über die Etats der einzelnen Ministerien und Bundesbehörden an, insgesamt 17 an der Zahl. Voraussichtlicher Höhepunkt: Am Mittwoch, 20. Januar, kommt es in der Debatte zum Etat des Bundeskanzleramtes zu einer dreieinhalbstündigen Generalaussprache mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Im Anschluss wird das Zahlenwerk zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Beschlossen wird der Haushalt erst im März. Sie Sitzung kann auch über das Internet verfolgt werden. Nachfolgend die Beratungs- und damit Sendezeiten für die einzelnen Ressorts:

Nach der Vorstellung des Entwurfs durch Schäuble schließt sich um ca. 11.15 Uhr eine allgemeine Finanzdebatte an, bei der vier Einzeletats zur Diskussion stehen, darunter die des Bundesfinanzministeriums und des Bundesrechnungshofes. Bedeutsamer sind jedoch die Einzelpläne zur Bundesschuld, mit Ausgaben von 40,43 Milliarden Euro der zweitgrößte Einzeletat überhaupt, sowie der Allgemeinen Finanzverwaltung mit einem Volumen von 10,52 Milliarden Euro.

Ab 12.55 Uhr erörtert der Bundestag den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Hierfür sind 10,91 Milliarden Euro eingeplant. Es folgt am Dienstag ab 14.35 Uhr die Debatte über den Etat für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit 5,86 Milliarden Euro. Ab 16.15 Uhr geht es um die Ausgaben des Bundesministeriums der Justiz und ab 17.55 Uhr um den Etat des Bundesministeriums des Innern, der Ausgaben von 5,59 Milliarden Euro umfasst.

Am Mittwoch, den 20. Januar, steht der Kostenplan des Bundeskanzleramtes zur Debatte, weshalb an ihr auch die Bundeskanzlerin teilnehmen wird. Ab 12.50 Uhr geht es um den Etat des Auswärtigen Amtes. Ab 15 Uhr beraten die Abgeordneten über den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung. Er liegt mit 31,14 Milliarden Euro in etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Insgesamt ist der Verteidigungsetat der drittgrößte Einzeletat. Ab 16.40 Uhr beschäftigt sich das Parlament mit den Ausgaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (5,88 Milliarden Euro).

Am Donnerstag, den 21. Januar, ist ab 9 Uhr der schon traditionell mit Abstand größte Einzeletat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit Ausgaben von 146,82 Milliarden Euro Gegenstand der Aussprache. Im vergangen Jahr waren es noch 127,95 Milliarden Euro. Den größten Ausgabenblock stellt der Zuschuss zur Rentenversicherung mit rund 80,8 Milliarden Euro dar. Um 10.40 Uhr schließt sich die Lesung des Etats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie an, der …