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markenrecht24.de | 19. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Dienstleistungen der Klassen 37, 38 und 42 m…
TV Spielfilm
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klasse 09, 16, 25, 35, 38 und 41 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 19.01.2010, Az. 27 W (pat) 154/09 – TV Spielfilm). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “In ihrer Gesamtheit fehl…
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Themen: Marke , Beschluss , Markenanmeldung , Wort-/bildmarke
Erschienen 8. Februar 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
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BPatG: “Bollywood macht glücklich!”
MarkenBlog | 27. August 2009 — Diese Aussage gilt nach der Entscheidung des Bundespatentgerichts jedoch nicht für die Anmelderin der Wort-/Bildmarke (Register…
Wortmarke “ID” nicht eintragungsfähig
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Guazle
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Российская
markenrecht24.de | 13. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke (übersetzt: “Die Russische …” oder “… die aus Russland”) …
„pro vitae” und „Apotheke proVita“
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Ivadal
markenrecht24.de | 7. Januar 2010 — Unter Bezugnahme auf die Ivadal-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschl. v. 02.04.2009, Az. I ZB 08/06 – Ivadal) ist nach…
Cordarone
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Aus die Maus
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Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Arbeitsverhältnis
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Rückblick: Mehrvergütungsanspruch wegen eines verzögerten Vergabeverfahrens (BGH, Urteil v. 26.11.09; VII ZR 131/08)
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