Turbulente Zeiten für Handel mit gebrauchter Software
am 05.07.2008 von http://www.medien-gerecht.de
Das Unternehmen UsedSoft vertreibt gebrauchte Softwarelizenzen, wie es der Name unschwer erkennen lässt. Als solches hat das Unternehmen auch einen natürlichen Feind: Die Softwarekonzerne. Softwarekonzerne und UsedSoft beschäftigten in der letzten Zeit das LG München I und das OLG München. Vor dem LG München I zog Microsoft notgedrungen eine Einstweilige Verfügung zurück, weil das Gericht in der mündlichen Verhandung deutlich gemacht hatte, dass es die Auffassung von UsedSoft teile, dass der Erschöpfungsgrundsatz nicht durch AGB abbedungen werden könne.
Nun hat das OLG München in einem Verfahren zwischen Oracle und dem Softwaregebrauchthändler allerdings entschieden, dass UsedSoft nicht mit Oracle-Lizenzen handeln dürfe. Dieses würde das Urheberrecht von Oracle verletzen. Oracle hatte in dem Verfahren argumentiert, dass die Lizenzmodelle von Microsoft und Oracle grundsätzlich verschieden sind und Oracle seine Nutzern nur eine einfache Lizenz einräumt …
Kein Weiterverkauf gebrauchter Software-Lizenzen
immateriblog.de / Im Rechtsstreit um den Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen hat sich die Oracle Corp. vor dem Landgericht München I gegen die usedSoft GmbH durchgesetzt. usedSoft bleibt es nach dem Urteil verboten, online erworbene Lizenzen von Oracle-Software we…
Verkauf gebrauchter Software: LG Hamburg ./. LG München
medien-gerecht / Das Landgericht München hatte dem Anbieter uSedSoft in der Vergangenheit den Verkauf von gebrauchter Software aus Volumenlizenzen und ähnlichem der Firma Oracle untersagt. Grund, der Erschöpfungsgrundsatz sei bei der Software nicht anw…
usedSoft ruft Bundesgerichtshof an
Handakte WebLAWg / OLG München bestätigt erwartungsgemäß Oracle-Urteil / Microsoft-Software von der Entscheidung nicht betroffen. Im Verfahren um den Handel mit “gebrauchten” Oracle-Lizenzen hat das Oberlandesgericht (OLG) München gestern wie erwartet…
Handel mit “gebrauchten” Softwarelizenzen rechtswidrig?
Recht Medial / Der Handel mit “gebrauchten” Softwarelizenzen für Einzelplatzlizenzen bzw. der Weiterverkauf von Softwarelizenzen an Dritte ist rechtswidrig, das bestätigte das Oberlandesgericht München am 3. Juli 2008 (Az.…
Microsoft zieht einstweilige Verfügung gegen Usedsoft teilweise zurück
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der Softwarehersteller Microsoft hat die gegen den Gebraucht-Softwarehändler Usedsoft im April 2008 vor dem Landgericht München I erwirkte einstweilige Verfügung im Juli 2008 teilweise zurückgenommen, nachdem Usedsoft teilweise Wider…
Softwarehändler will vor den BGH ziehen
Handakte WebLAWg / Am 3. Juli erklärte das OLG München den Weiterverkauf von Oracle-Lizenzen für rechtswidrig, doch der der betroffene Händler usedSoft möchte das Urteil nicht hinnehmen. Sein Geschäft mit Lizenzen anderer Hersteller sieht das Unternehmen zwar du…
LG München I: Microsoft erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usedsoft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Pressemeldung des bekannten Software-Herstellers Microsoft hat das Unternehmen gegen den Anbieter von gebrauchter Software Usedsoft eine einstweilige Verfügung erwirkt.Aus der Pressemitteilung:Das Landgericht München I hat eine Einstweil…
MS erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Händler von gebrauchter Software
Handakte WebLAWg / Das LG München I hat eine Einstweilige Verfügung gegen den Lizenzhändler HHS Usedsoft GmbH erlassen. Grund dafür ist eine irreführende Behauptung im Rahmen einer Vertriebsaktion des Unternehmens, die sich an öffentliche Auftraggeber wendet. In…
Microsoft erwirkt gegen Usedsoft eine einstweilige Verfügung
Handakte WebLAWg / Schon seit längerem versucht der Software-Hersteller Microsoft rechtlich gegen das Unternehmen Usedsoft vorzugehen, das gebrauchte Software anbietet. In einer von Usedsoft veranlassten Vertriebs- und Werbeaktion hatte das Unternehmen u.a. damit gewo…
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