Turboprämie
am 09.09.2007 von JuracityBlogHöhere Abfindung statt Klage. Das ist der Sinn der Turboprämie, die das Bundesarbeitsgericht “on top” auf die normale Abfindung sowohl in Sozialplan als auch in Tarifsozialplan bzw. Sozialplantarifvertrag gebilligt hat. “Alles oder nichts” - also Abfindung nur bei freiwilligem Ausscheiden und Entfall einer Sozialplanabfindung bei Klageerhebung - geht dagegen nicht, weder …
Abfindung in Sozialplan: Keine Altersdiskriminierung rentennaher Jahrgänge
JuracityBlog / das entschied das Landesarbeitsgericht kürzlich erstmals unter der Geltung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Sozialpläne werden zwischen Betriebsrat und Unternehmen abgeschlossen, um Nachteile für Arbeitnehmer zu mildern…
Turboprämien / Rennprämien
JuracityBlog / In Sozialplänen oder freiwilligen Abfindungsangeboten (z.B. bei Daimler-Chrysler) finden sich immer häufiger sog. Turboprämien (in Betrieben auch Renngeld o.ä. genannt). Gemeint sind damit Zusatzbeträge zu den normal berechne…
Neuer Sozialplan führt nicht zu einer höheren Abfindung
JuracityBlog / Dies hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf mit seinem Urteil vom 26.01.2007 (gerichtliches Aktenzeichen: 9 Sa 631/06) entschieden und dem Kläger somit einen Anspruch auf eine höhere Abfindung durch einen neuen zweiten Sozialplan nach…
Sozialplan-Tarifvertrag darf Auschluss von Abfindung bei Kündigungsschutzklage vorsehen
JuracityBlog / so das Bundesarbeitsgericht heute in einem heute verkündeten Urteil (BAG, Urteil vom 6. Dezember 2006 - 4 AZR 798/05, Pressemitteilung). Geklagt hatte eine Mitarbeiterin einer Krankenkasse, der die in einem Tarifvertrag vereinbarte Abfindung n…
Sozialplan-Tarifvertrag: Keine Abfindung bei Kündigungsschutzklage
Recht und Alltag / Tarifvertragsparteien sind frei, im Rahmen ihrer Tarifzuständigkeit einen Tarifvertrag zu vereinbaren, der die sozialen und wirtschaftlichen Folgen einer Betriebsteilschließung für die davon betroffenen Arbeitnehmer ausgleicht oder mildert. Hieran…
Betriebsratsanwalt: Rechtsanwalt des Betriebsrats haftet nicht für Fehler bei Sozialplanverhandlungen
JuracityBlog / gegenüber den davon letztlich davon betroffenen Arbeitnehmern, so das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 24.08.2006 Aktenzeichen 8 AZR 414/05). Der Betriebsrat hat zwar einen Vertrag mit dem Anwalt, aber keinen Schaden. Die Arbeitnehmer haben zw…
Wem eine Abfindung zusteht
Handakte WebLAWg / Bis zu 18 Monatsverdienste können bei einer Abfindung herausspringen. Ein Anspruch auf den Geldsegen besteht aber nur in wenigen Fällen. Nur in ganz bestimmten Situationen steht einem Arbeitnehmer bei Kündigung eine Abfindung zu. (13.04.2005)…
§ 1 a KSchG - Abweichend hohe Abfindung nur bei klarer Ankündigung im Kündigungsschreiben
andreas-buschmann.net / Darf der Arbeitgeber im Kündigungsschreiben die Abfindung nach § 1 a KSchG unterschreiten und dem Arbeitnehmer, für den Fall dass der keine Kündigungsschutzklage erhebt, eine kleinere als die von § 1 a KSchG vorgesehene Abfindung anb…
Keine Abfindung für Zumwinkel
JuracityBlog / und auch keine Abfindung für die Ex-Frau von Ex-Beatle Paul Mc Cartney. Das liegt im Falle von Heather Mills nicht an der Unterhaltsreform, bei Promis ist das ja eher (more...)…
Keine Familienversicherung bei Einkommen aus Abfindung oder Rente
Rechtblog / Die Krankenkasse darf einen Ehepartner aus der kostenlosen Familienversicherung ausschließen, wenn dieser eigenes Einkommen aus einer Abfindung oder privaten Rente erhält. So berichtet das Handelsblatt online in seiner Ausgabe vom 31.01.20…
» Alles zu Sozialplan, Interessenausgleich, Nachteilsausgleich und Betriebsänderung
» www.sozialplanabfindung.de
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