Türkei mit neuem Strafrecht
am 30.05.2005 von http://www.kulioo.deIn der Türkei ist nach einigen Umwegen nun ein reformiertes Strafrecht verabschiedet worden. In einer ersten Version hatten Kritiker noch zahlreiche Menschenrechtsverletzungen ausgemacht. Ob das mit dem neuen schwammigen Tatbestand der “Missachtung fundamentaler nationaler Interessen” jetzt besser geworden ist, bleibt aber fraglich.
Türkei mit neuem Strafrecht
Handakte WebLAWg / In der Türkei ist nach einigen Umwegen nun ein reformiertes Strafrecht verabschiedet worden. In einer ersten Version hatten Kritiker noch zahlreiche Menschenrechtsverletzungen ausgemacht. Ob das mit dem neuen schwammigen Tatbestand der Missachtung…
Türkei verschiebt neues Strafrecht
neues aus schwabenheim / Die Türkei hat kurzfristig das für morgen geplante Inkrafttreten des neuen Strafgesetzbuches (TÃœRK CEZA KANUNU) und anderer Strafrechtsvorschriften auf den 1. Juni verschoben. Die Reformen sind Bedingung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlunge…
Anwalt überfordert
RA-Blog / Anruf aus der Türkei. Ein Freund eines Mandanten möchte mit dem Mandanten in der Türkei ein Pfandhaus aufmachen. Pfandhäuser wären in der Türkei aber illegal. Ob man damit zum Europäischen Gerichtshof könnte. Schließlich wolle die Türkei j…
Verheugen sieht Probleme mit der Türkei als gelöst
Menschenrechte / Brüssel/Ankara (AFP) - Die EU-Kommission und Ankara haben den Streit um die türkische Strafrechtsreform beigelegt und damit den Weg für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei geebnet. EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen sagte nach einem Ges…
Nationaler Sicherheitsrat der Türkei
karay.de / Nachdem der Vorsitz des Nationalen Sicherheitsrats der Türkei (Milli Güvenlik Kurulu (MGK)) am 01.09.04 zum ersten Mal in seiner Geschichte in zivile Hände überging, machen sich - einem Bericht der türkischen Tageszeitung Radikal v. 19.11.04 zuf…
Nationaler Sicherheitsrat der Türkei
karay.de / Nachdem der Vorsitz des Nationalen Sicherheitsrats der Türkei (Milli Güvenlik Kurulu (MGK)) am 01.09.04 zum ersten Mal in seiner Geschichte in zivile Hände überging, machen sich - einem Bericht der türkischen Tageszeitung Radikal v. 19.11.04 zuf…
Theorie und Praxis - die Justizreform in der Türkei
Handakte WebLAWg / Seit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der EU passt die Türkei auch ihre Gesetzgebung an. Doch noch immer gibt es Menschenrechtsverletzungen, Folter, Korruption. Eine Reportage aus Istanbul und Ankara. (…) Quelle: DW-World vom 25.3.2…
EU-Kommission: Türkei und Schutzrechte
MarkenBlog / Die Presse informiert zu den Problemen der Türkei bei Reformen hinsichtlich der EU-Beitrittsverhandlungen. Ausdrücklich gelobt wird aber der Bereich Schutzrechte: Doch selbst wenn Reformen umgesetzt werden, kann das viele Probleme nach sich ziehe…
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