Tücken der Zwangsvollstreckung
am 18.03.2008 von MCNeubert lawblog
In der Zwangsvollstreckung erlebt man immer wieder Ãœberraschungen. Wir hatten für einen Mandanten einen Vollstreckungsbescheid gegen Klaus Müller (Name geändert) erwirkt. Der Schuldner war auch immer unter diesem Namen aufgetreten und Mahnbescheid / Vollstreckungsbescheid konnten unter der bekannten Adresse zugestellt werden - dafür reicht ja auch ein Briefkasten mit der Aufschrift “Müller”.
Der Gerichtsvollzieher antwortet nach einem ersten Zwangsvollstreckungsversuch, dass “der Schuldner unter der angegebenen Adresse nicht zu ermitteln war.” Auf Nachfrage antwortet er mürrisch, dass dort zwar “Müller” wohne, aber man habe ihm gesagt, es gebe dort keinen Klaus Müller. Weitere Auskünfte wollte er uns nicht erteilen und zeigt sich wenig kooperativ. Manchmal könnte man meinen Gerichtsvollzieher verstehen sich als Schützer der Schuldner.
Eine Auskunft aus dem Melderegister ergibt, dass dort tatsächlich kein Klaus Müller wohnt, aber ein Konrad Klaus Müller.
Tja, was nun - der Schuldner ist dem Gläubiger gegenüber …
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Skripte bei C.F. Müller
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LG Köln: Greenpeace darf Müller-Produkte nicht «Gen-Milch» nennen
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müller.de geht an Müller
muepe.de | weblog peter müller / Das entschied das LG Hamburg mit Urteil v. 26.01.2005 - 302 O 116/04. Wenn ich da nur mal schneller gewesen wäre ... grummel ... [gefunden im domainblog]…
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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem heute verkündeten Urteil hat der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln (Aktenzeichen 15 U 110/06) unter dem Vorsitz von Dr. Axel Jährig die Unterlassungs- und Feststellungsklage der Unternehmensgruppe Theo Müller GmbH + Co. KG abgew…
Arbeitsgerichtsprozeß: Osthoff-Nominator als Bauernopfer?
mepHisto-bLAWg / taz : “Der Richter gab sich redlich Mühe, doch es half nichts: Zwischen Jost Müller-Neuhof und seinen ehemaligen Arbeitgebern vom Berliner Tagesspiegel war keine Einigung zu erzielen, der für Mittwoch angesetzte Gütetermin vor dem Landesarb…
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