Tschechisches Schiedsgericht senkt Gebühren
am 04.07.2007 von muepe.de | weblog peter müllerDas Schiedsverfahren für .eu-Domainnamen beim Tschechischen Schiedsgericht wird günstiger: Die Gebühren für ein Schiedsverfahren mit Entscheidung durch einen Schiedsrichter belaufen sich nunmehr auf EUR 1.850,-- …
EU senkt Gebühren für Markenschutz
Streitsache / Blog / Wer zurzeit überlegt, seine Marke europaweit schützen zu lassen, darf sich freuen. Die EU-Kommission hat vor kurzem die Gebühren für EU-Marken gesenkt. Weiter im Handelsblatt. …
Massenabmahnungen
DPMS INFO / Daß es sich durchaus rentieren kann, gegen massenhaft versandte Abmahnungen, die erkennbar nur dem Zweck des Erlöses von Gebühren dienen, anzugehen, zeigt eine aktuelle Entscheidung des AG Berlin-Charlottenburg (AZ 236 C 282/04). Die Richter stric…
So machen Studiengebühren Spaß
Jurabilis / Fünf praktische Tipps von Studenten für Studenten zum Thema Gebühren. Ob man einen Kredit aufnimmt, ein Stipendium schnorrt, einfach abwartet oder an die Privatuni wechselt - für jeden findet sich hier die persönliche Lösung. Nur eines sollte m…
WIPO: Gebührenänderung Singapur
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anme…
BVerwG 3 C 38.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Gebühren für Arzneimittelzulassung; Verjährung von Gebührenforderungen; Festsetzungsverjährung; Zahlungsverjährung; Nachzulassung; Entstehung der Gebührenschuld; Fälligkeit der Gebührenschuld.…
Schweiz: Neue Gebühren bei elektronischer Anmeldung
MarkenBlog / Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat die neue Gebührenordnung zur Online-Markenanmeldung veröffentlicht. Bitte beachten Sie: Neue Gebühren ab 1. Mai 2007 Hinterlegungsgebühr e-trademark CHF 350.00 Gebühr für beschleunigte…
Honorarbestimmung bei Rahmengebühren
Blickpunkt Recht & Steuern / In den Gebührenordnungen etwa von Rechtsanwälten und Steuerberatern sind oftmals für einzelne Gebührentatbestände bestimmte Gebührenrahmen vorgesehen, so dass der Rechtsanwalt oder Steuerberater seine Gebühren innerhalb der Grenzen dieses Rahm…
WIPO: Gebührenänderung Ukraine
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Ukraine im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An…
WIPO: Gebührenänderung Schweiz
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Schweiz im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An…
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