Mit Beschluss vom 13.12.2010 hat das OLG Nürnberg die Revision des Fahrers eines Krankenfahrstuhls gegen eine Verurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt zurückgewiesen (Aktenzeichen: 2 St OLG Ss230/10).
Der Beschuldigte hatte mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,25 Promille mit seinem motorisierten Krankenfahrstuhl am Straßenverkehr teilgenommen. In der Vorinstanz wurde er wegen einer Trunkenheitsfahrt im Sinne von § 316 StGB verurteilt. Das OLG Nürnberg bestätigte diese Entscheidung.
Auch ein motorisierter Krankenfahrstuhl sei ein Fahrzeug im Sinne des § 316 StGB. Es bestehe lediglich die Besonderheit, dass mit einem solchen Gefährt auch dort, wo nur Fußgängerverkehr zulässig ist, zumindest mit Schrittgeschwindigkeit gefahren werden dürfe. Aber auch beim Fahren mit einem motorisierten Krankenfahrstuhl liege a…
» Vollständiger ArtikelErschienen 14. Februar 2011 auf http://www.sbr-rechtsanwaelte.de/blog.
Schadenfixblog | 20. Dezember 2011 — Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit liegt auch bei motorisierten Krankenfahrstühlen bei 1,1 0/00 Der Grenzwert für die abs…
beck-blog | 21. Januar 2011 — Hier wurde vor ein paar Tagen die Entscheidung OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 2 St OLG Ss 230/10 eingestellt, …
Blog der Verkehrsunfallabwicklung | 30. November 2007 — Mit einem «frisierten» und als Krankenfahrstuhl zugelassenen Kleinstwagen ist ein 54-Jähriger in Geseke (Kreis Soest) von der P…
Blickpunkt Recht & Steuern | 13. März 2008 — Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Mainz zu Recht hat die zuständige Fahrerlaubnisbehörde einer Frau in mittleren Jahren aus …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Januar 2011 — Die Antwort: An sich gar nicht , aber ab 1,1 Promille wird es richtig gefährlich. Denn das OLG Nürnberg hat in seinem Beschl. …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. Mai 2008 — Bei einer Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad kann die Fahrerlaubnisbehörde dem Betroffenen mit sofortiger Wirkung die Fahrerlaubnis…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. April 2010 — Das OLG Köln hat jetzt in seinem Beschl. v. 05.02.210 – III RVs 25/10 seine und die obergerichtliche Rechtsprechung zum Umfang …
Blickpunkt Recht & Steuern | 23. Mai 2008 — Hat ein Fahrerlaubnisinhaber als Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenomme…
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 10. September 2008 — Eine Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad kann den Führerschein kosten. Das hat das Verwaltungsgericht Oldenburg entschieden und…
MCNeubert lawblog | 6. Juli 2007 — Die Verwaltungsbehörde kann einem Fahrradfahrer, der mit einer BAK (Blutalkoholkonzentration) von 1,67 Promille am öffentlichen…
