Treuhanddomains
am 14.06.2005 von http://domecht.twoday.net/Rechtsanwalt Bender von der Kanzlei MBK hat mir zwei schöne Urteile zum Thema treuhänderische Domainverwaltung vom LG Paderborn (Urteil vom 01.12.2004, Az.: 3 O 300/04) und dem OLG Hamm (Urteil vom 25.04.2005, Az.: 13 U 15/05) übersandt. Beide verweisen in der Urteilsbegründung auf Palandt/Heinrichs (64. Aufl., § 12 BGB, Rn 14 und 17):Das Namensrecht ist als Ausfluß des allgemeinen Persönlichkeitsrechts grundsätzlich nicht übertragbar […]. Allerdings kann der Namensträger einem anderen gestatten, seinen Namen zu benutzen. Dadurch wird der Berechtigte zwar nicht Inhaber eines Namensrechts. Er kann aber zur Geltendmachung der Rechte des Namensträgers ermächtigt werden und darf sich Dritten gegenüber auf die Priorität des …
Treuhänder
domainblog / Wieder einmal ein Beispiel für copy-and-paste Blogging: Bei jurpc.de findet man eine Entscheidung des OLG Stuttgart (Urteil vom 04.07.2005, Az.: 5 U 33/05) zum Treuhandmodell bei der Domainregistrierung:Eine Internetdomain, die aus einem b&uum…
müller.de
domainblog / Kollege RA Möbius erklärt in einer Pressemitteilung, über die Mutter aller Umlautdomains »müller.de« habe nun das LG Hamburg (Urteil vom 26.01.2005, Az.: 302 O 116/04) entschieden. Das LG Hamburg hält sich an g&aum…
juraxx.de
domainblog / Die Entscheidungsgründe für das Urteil des OLG Hamm (vom 18.01.2005, Az.: 4 U 166/04) liegen vor und sind bei www.justiz.nrw.de veröffentlicht (einfach unter Aktenzeichen: 4 U 166/04 eingeben, dann läufts). Der bereits veröff…
Juraxx
domainblog / Prof. Dr. Thomas Hoeren teilt so eben via Infolaw die Quintessenz einer Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 18.01.2005, Az.: 4 U 166/04) mit: »Die Domain allein stellt für sich genommen kein schutzfähiges Recht dar. Es handelt sich…
investment.de
domainblog / Ebenfalls bei den Kollegen (und natürlich Kolleginnen) von Aufrecht.de ein Urteil des LG Köln vom 04.08.2005 (Az.: 84 O 22/05) über die Domain investment.de:Das Feststellungsinteresse des Klägers besteht im Hinblick darauf, da&szl…
grundke.de
domainblog / Lang, lang ist das nun wieder her: Am 08.04.2004 hatte das OLG Celle (Az.: 13 U 213/03) über die Domain grundke.de entschieden und für ordentlichen Wirbel gesorgt. Bei den Kollegen von aufrecht.de ist die Entscheidung nun abrufbar. Man fin…
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