Treuhänder hat kein Recht an thurn-und-taxis-Domains
am 13.04.2005 von http://www.muepe.de/Die WIPO hatte im Verfahren Nr. D2005-0040 über die Beschwerde des Albert Fürst von Thurn und Taxis gegen …
BayObLG: Thurn und Taxis darf Bibliothek nicht verkaufen
Jurabilis / Nach einer Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts darf das Fürstenhaus Thurn und Taxis seine Bibliothek nicht verkaufen. Damit bestätigte das Münchner Gericht Auflagen aus dem Jahr 1943, gegen die Thurn-und-Taxis-Erbe Albert geklagt…
Privacy: Cameras registreren kentekens Nederlandse Taxis
Law & Justice / In Nederland gaat de Inspectie Verkeer en Waterstaat cameras inzetten bij de controle op taxis. Door de cameras worden kentekens van taxis herkend en geregistreerd. Volledige artikel op Rechtennieuws.nl …
Rauchverbot in Bundesbehörden und Taxis
Blickpunkt Recht & Steuern / In allen Bundeseinrichtungen wird Rauchen künftig verboten sein. Der Deutsche Bundestag billigte am Freitag einen entsprechenden geänderten Gesetzentwurf der Bundesregierung. Vom 1. September an darf hiernach in allen Behörden, Diensts…
Rauchverbot in Bundesbehörden und Taxis
Blickpunkt Recht & Steuern / In allen Bundeseinrichtungen wird Rauchen künftig verboten sein. Der Deutsche Bundestag billigte am Freitag einen entsprechenden geänderten Gesetzentwurf der Bundesregierung. Vom 1. September an darf hiernach in allen Behörden, Diensts…
Steuerschulden treiben Taxiunternehmer in den Suizid
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der 45 Jahre alte Geschäftsführer bei City Taxi, dem der Landkreis Peine am 20. September den Betrieb seiner sechs Taxis untersagt hatte, wurde gestern Vormittag auf einem Parkplatz in der Braunschweiger Weststadt in einem seiner Taxis tot aufgefun…
Nicht im Ernst
RA-Blog / Der Aachener Karnevalsverein vergibt, wie dem einen oder anderen Leser bekannt sein dürfte, seit 1950 jährlich den sogenannten Orden wider den tierischen Ernst für Humor und Menschlichkeit im Amt (AKV) Wie man da im letzten Jahr ausgerechn…
Vier Domains in drei Verfahren
MarkenBlog / Gleich drei erfolgreiche WIPO Schiedsgerichtsverfahren kann der französische Pharmaproduzent Sanofi-Aventis heute verzeichnen. Im Fall Nr. D2005-1043 wurden die Domains best-buy-ambien.com und new-ambien.com von Ju Dehua aus China erstritten. F…
Hoffmann-La Roche gegen Domaingrabber
MarkenBlog / Großeinsatz für die Rechtsabteilung des Schweizer Pharmakonzerns vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization. In drei unterschiedlichen Verfahren konnte die F. Hoffmann-La Roche AG aus Basel Domains erstreiten. Dabei ging…
Echtes Domaingrabbing II
muepe.de | weblog peter müller / Ein Panel der WIPO hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem es um die Registrierung von 82 Domainnamen durch ein und denselben Registrant ging (WIPO Case No. D2005-0590, Grupo Televisa, S.A. , Televisa, S.A. de C.V. , Comercio Más, S.A. de C.V. , Es…
Porsche: 19 Domains auf einen Schlag
MarkenBlog / Die Porsche AG konnte vor dem WIPO Schiedsgericht in einem Verfahren die Übertragung von insgesamt 19 Domains erreichen. Die Domains befanden sich im Besitz von zwei verschiedenen Inhabern, die mit verschiedenen Alias-Namen operierten. Bezüglich d…
UBS AG erfolgreich vor der WIPO
MarkenBlog / Die UBS AG aus der Schweiz hat vor dem WIPO Schiedsgericht die Domains ubsbank.net und ubsbank.org eingeklagt. UBS stützte die Klage auf zahlreiche UBS Marken. Der ebenfalls in der Schweiz beheimatete Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungna…
Samsung gewinnt WIPO Verfahren
MarkenBlog / Der koreanische Elektronik Konzern Samsung hat sich im WIPO Schiedsgerichtverfahren um die Domain samsungtonercartridge.com (Fall Nr. D2005-0557) gegen den Domaininhaber Seung Kang aus Kalifornien durchgesetzt und die Übertragung der Domain erwirkt…
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