Treten SIE zurück, Herr Profalla!
am 25.05.2007 von http://ra-melchior.blog.de
Warum müssen eigentlich immer Juristen dumm auffallen, diesmal die Herren Profalla und Westerwelle? SPON berichtet:
„Berlin - CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla attackierte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) nach dessen harscher Kritik an den Sicherheitsvorkehrungen vor dem G-8-Gipfel scharf. Ein Bundestagsvizepräsident, der Ermittlungen in unserem Rechtsstaat mit Stasi-Methoden vergleicht, ist in diesem Amt fehl am Platz, sagte Pofalla der Berliner Zeitung B.Z.. Der Stasi-Vergleich von Herrn Thierse ist ein handfester Skandal. Der SPD-Politiker müsse sich für seine Äußerungen entschuldigen. Wegen des Stasi-Vergleichs hatte zuvor bereits FDP-Chef Guido Westerwelle von Thierse eine Entschuldigung verlangt.
Die derzeitigen „Ermittlungen am Rande bzw. eher außerhalb jeder Legalität - Geruchsproben, Postkontrolle u.a. fordern noch ganz andere Kritik heraus als den - durchaus mehr als berechtigten - Vergleich mit Stasi-Methoden und werden nicht nur von der ganz überwiegenden …
Treten SIE zurück, Herr Profalla!
RA J. Melchior, Wismar / Warum müssen eigentlich immer Juristen dumm auffallen, diesmal die Herren Profalla und Westerwelle? SPON berichtet: „Berlin - CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla attackierte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) nach des…
Thierse empört über US-Äußerungen zu den Selbstmorden von Guantánamo
strafblog / Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat sich rp-online zufolge empört über Äußerungen mehrerer US-Repräsentanten zu den mutmaßlichen Selbstmorden von Guantánamo geäußert und erneut die Schließung des Lagers gefordert. Ich bin se…
Und sonst so, Herr Thierse?
RA-Blog / Bundestagsvizepräsident moniert die besonders im Osten sich entwickelnde Zuschauerdemokratie, bei der die Wähler nur zugucken aber nicht mitmachen: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat sich nach der mit 36,5 Prozent historisch …
Stasi Methoden bei Lidl: SWR 1 Arbeitsplatz berichtet
JuracityBlog / Stasi-Methoden bei Lidl - dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter überwachen? fragte sich die Redaktion der Ratgebersendung “Arbeitsplatz” beim Südwestdeutschen Rundfunk (SWR 1). Dabei wurde (more...)…
Thierse kritisiert Umgang der Medien mit SPD-Chef Beck
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat den Umgang der Medien mit SPD-Chef Kurt Beck kritisiert. Im Deutschlandfunk sprach Thierse am Donnerstag von Rudeljournalismus ... unter der Anführung parteiischer Medien, di…
“Schnüffelstaat in Perfektion”
LawBlog / Politiker von SPD, Grünen und FDP haben entsetzt auf die Praxis der Polizei reagiert, bei G8-Gegnern Körpergeruchsproben zu nehmen, berichtet tagesschaud.de. Bundestagsvizepräsident Thierse und der DDR-Bürgerrechtler Gunter Weißgerber fühlen s…
Mal wieder ‘n Spruch ...
RA J. Melchior, Wismar / ... diesmal gefunden bei heise: Gregor Gysi meinte, „Er selbst komme aus einem Land mit so einem Dienst, der immer alles wissen wollte. Staatssicherheit - aber sicher war der Staat nicht, er ist untergegangen, kann ich nur sagen. Schä…
Grundsatzprogramm als Hörbuch - Thierse liest
Handakte WebLAWg / Sonore Stimme, Bart, Gemütsruhe: Wolfgang Thierse erfüllt die wichtigsten Kriterien eines Märchenonkels. Der Sozialdemokrat hat das Hamburger Grundsatzprogramm der Partei als Hörbuch eingesprochen. Hört man Thierse den Begriff “Demokratisc…
Stasi-Methoden
Juristisches und Sonstiges / Davon spricht Udo Jesionek, Mitglied des Menschenrechtsbeirates, im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den Asylanwalt Georg Bürstmayr. Die Presse zitiert ihn so: Ich hoffe für den Minister, dass er von den Erhebungen nichts gewusst hat. Das w…
» Schnüffel-Stasi-Vergleich: Pofalla legt Bundestagsvize Thierse Rücktritt nahe - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Der Ton im Streit um die Entnahme von Geruchsproben von Globalisierungskritikern wird schärfer. Nachdem Wolfgang Thierse das Vorgehen mit Stasi-Methoden verglichen hatte, legte nun CDU-Generalsekretär Pofalla dem Bundestagsvizepr&am…
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