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Treten Sie zurück, Herr Dr. Schäuble

am 09.07.2007 von Panorama

Schäubles Tunnelblick auf Islamisten ist eine Zumutung.Der terroristische Islamist von heute, wird morgen durch den südostwestfälischen Separatisten abgelöst werden.Handyverbot, Internetverbot, Online-Durchsuchungen, Zwangsinternierung, gezielte Liquidierungen.... das alles sollte zum Wortschatz einer Diktatur gehören, nicht aber zum Vokabular eines Bundesinnnenministers in einem demokratischen Rechtsstaat.Auch die wehrhafte Demokratie …

Schäuble bei Friedmann

Abgemahnt.com / Gerade durch Zufall durchgezappt und ein wenig über Kathedralen, Moscheen, CSU ./. CDU, Flugzeuge abschießen und Fussball gehört. Insgesamt ein eher lascher Auftritt. Sowohl von Friedmann als auch von Schäuble. Etwas bedenklich war aber Schäuble…

Schönredner Zypries und Schäuble

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Herr Schäuble begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht ihm gegeben hat, was er schon immer wollte, frau Zypries findet auch, dass das Urteil genau das bestätigt, was immer geplant war. Und warum muss Schäuble seinen Gesetzentwurf jetzt nachbes…

Merkel & Schäuble - ein Albtraumpaar!

Schnüffelblog / Nachdem die Kanzlerin monatelang hartnäckig zu den immer neuen Attacken ihres Oberschnüffelministers auf Grundgesetz und FDGO geschwiegen hat, kommt sie nun aus der Deckung und ... gibt ihm auch noch Rückendeckung, wie heise online berichtet: Bund…

Schäuble und das Internet

RA-Blog / Innenminister Wolfgang Schäuble ist das Internet unheimlich, denn dieses ist heute so etwas wie die universelle Plattform des heiligen Krieges gegen die westliche Welt. Es ist Kommunikationsmedium, Werbeträger, Fernuniversität, Trainingscamp…

Schäubles Rücktritt ...

Schnüffelblog / ... fordert die Deutsche Gesellschaft zur Rettung schiffbrüchiger Grundgesetze auf ihrer neuen Seite www.schaeuble-wegtreten.de: Herr Dr. Schäuble, treten Sie zurück! Mit der Eintragung in diese Unterschriftenliste erkläre ich, dass ich im Vollbe…

Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten

Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!…

Wer foltert Schäuble -darf diese Frage gestellt werden?

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Irgendwann war ich mit irgendeiner juristischen Organisation in Bonn und durfte im Bundestag u.a. zufällig Herrn Schäuble zuhören. Dort kommentierte er die zuvor gehaltene Rede eines anderen Abgeordneten mit der Anmerkung, dass, als er diese Rede…

Schäuble untersagt Online-Durchsuchungen

LawBlog / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Online-Durchsuchungen durch Geheimdienste untersagt, mehr u.a. hier: http://www.netzeitung.de/deutschland/628530.html…

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RA Philipp Munzinger

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