Treets Wort-/Bildmarke gelöscht
am 21.01.2006 von MarkenBlog
Am 29.03.2004 wurde die nachfolgende Wort-/Bildmarke Treets (Registernummer: 30417395) angemeldet. Die Marke beanspruchte Schutz für die Waren Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt und Zuckerwaren in Nizzaklasse 30.
Zum Vergleich die Masterfoods Marke (Registernummer 972295) mit Priorität vom 25.10.1977:
Die jüngere Marke war seit Ende 2004 mit einem Widerspruch behaftet und wurde jetzt auf Erklärung des Inhabers vollständig gelöscht. Die Löschung wurde …
TREETS
MarkenBlog / Die Wortmarke TREETS (Registernummer 30349973) ist auf die Masterfoods GmbH aus Verden übertragen worden. Die Übertragung wurde vom DPMA in der ersten Kalenderwoche 2006 veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität vom 28.09.2003 Schutz in d…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Update: Wort-/Bildmarke Raider
MarkenBlog / Update zur Wort-/Bildmarke Raider Registernummer: 30440435 , über die am 26. November hier berichtet wurde. Die Marke war seit Kalenderwoche 30 des Jahres 2005 mit einem Widerspruch behaftet. In der Kalenderwoche 49 wurde die Marke durch Verzi…
Markenvergleich: Bonitos
MarkenBlog / Zum Vergleich: 977920 Masterfoods GmbH 30 Schokolade, Schokoladewaren, Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren, Kekse, Biskuits, Konfekt Anmeldedatum: 25.10.1977 30417394 Strauss, Oliver 30 Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kle…
111. Geburtstag nicht erlebt
MarkenBlog / Die Bildmarke (Registernummer: 12852) der Fa. Gebr. Bickenbach ist auf Erklärung der Inhaberin vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoss mit Priorität vom 18.11.1895 Schutz für…
WM-Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht. Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden. Im Jahr 2003…
Nach über 100 Jahren vom Inhaber gelöscht
MarkenBlog / Nach über 101 Jahren markenrechtlichen Bestandes ist die Wortmarke TUSSOL (Registernummer 20705) wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 02.10.1894 beanspruchte in der N…
BMW übernimmt DaimlerChrysler Marke
MarkenBlog / Die Bayerische Motoren Werke AG hat die Wortmarke CONTOUR (Registernummer 2913075) von der DaimlerChrysler AG übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.1994 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Personen- und Lastkraftwagen und deren Tei…
Doktoren übernehmen Marke
MarkenBlog / Die “Dr. Martens” International Trading GmbH aus Gräfelfing und die “Dr. Maertens” Marketing GmbH aus Seeshaupt haben die Wort-/Bildmarke VITAAIR (Registernummer: 1 105 830) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität…
Apple übernimmt IPHONE
MarkenBlog / Die Apple Inc. aus Cupertino in den USA hat die Wortmarke IPHONE (Registernummer: 307 44 417) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz für Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckung in der Nizzaklasse 25. Bisherige Inhaberin…
Pro7 übernimmt FOOD-CHECK
MarkenBlog / Die ProSieben Television GmbH hat die Wortmarke FOOD-CHECK (Registernummer: 395 19 930) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 11.05.1995 Schutz in den Nizzaklassen 28 und 41. Beansprucht werden die Waren und Dienstleistungen Spiele; Ru…
Neuer Markeninhaber für “Toll Collect”
MarkenBlog / Die Toll Collect GbR aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke TOLL COLLECT (Registernummer: 301 14 499) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 05.03.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38, 39, 41 und 42. Bisherige Markeninhaberin war di…
PepsiCo übernimmt Bahlsen Marke
MarkenBlog / Die PepsiCo, Inc. hat die Wortmarke Sunbits (Registernummer: 396 02 988) der Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 25.01.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29 und 30. Beansprucht werden die Waren:…
Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (37/2005)
MarkenBlog / Auf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: KAMPFSCHWIMMER KOMPANIE Wort-/Bildmarke Nizzaklasse: 35 AKW ALTERN…
Löschungen (20/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke wurde nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Veröffentlichung der Löschung erfolgte in der 20. Kalenderwoche. 301 39 584 HANDY.BIZ Ni…
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