Widersprüchliche Feststellungen im Disziplinarurteil
Rechtslupe | 14. März 2012 — Widersprüchliche Feststellungen im erstinstanzlichen Urteil zum Umfang der geahndeten Pflichtverletzungen b…
Traue nicht dem was Du siehst!
Ein kleines Quiz gefällig? Nun denn! Die hier verlinkte HTML-Datei enthält neben dem offensichtlichen Text noch eine weitere Nachricht, die aus drei Worten besteht. Die Worte sind jeweils durch einen “Marker” getrennt. Hint: Die Lösung schlussfolgert NICHT aus dem bloßem Umstellen des lesbaren Texts. Die Auflösung gibt es spätestens in einer Woche an dieser Stelle.
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Text-Marker statt Haschisch
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 15. Februar 2006 — Da taucht in einer Ermittlungsakte ein Foto auf, abgebildet 4 Riegel Haschisch, ein Handy und ein Ladegerät. Text auf dem Foto: …
Provider räumt Sperrung von Website nach Aufforderung des Bundesverwaltungsamts ein
Internet-Law | 15. Mai 2009 — In dem hier kürzlich geschilderten Fall, in dem von einer Sperrung einer satirischen Website auf Druck des BMI berichtet wurde, ha…
Auffrischungskurs UWG
Obiter Dictum | 11. September 2006 — Thema: Das ist Marketing Marketing weiblich: Du bist auf einer Party. Du siehst einen attraktiven, jungen Mann. Du gehst zu…
Fristwahrung durch E-Mail/PDF an das Gericht
JuracityBlog | 11. August 2008 — Eine Berufungsbegründung ist in schriftlicher Form eingereicht, sobald dem Berufungsgericht ein Ausdruck der als Anhang einer …
Klageziel vs. mißglückter Klageantrag
Rechtslupe | 7. Februar 2012 — Maßgebend für den Umfang des Klagebegehrens ist gemäß § 88 VwGO nicht die Fassung des Klageantrages, sondern das …
Umgang und Unterhalt
Kanzleien im Internet | 25. Februar 2011 — Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Es gilt weder das Motto ” ich zahle, also kann ich dafür auch das Kind sehen”, no…
OLG Nürnberg: Störerhaftung des Suchmaschinenbetreibers - Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine haftet vor einer Abmahnung dur…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. August 2008 — 1. Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine haftet vor einer Abmahnung durch Dritte, die sich durch in der Suchmaschine aufzufind…
Scheidung für Anfänger: Und wenn ich mich nicht scheiden lassen will?
www.scheidung-professionell.de | 23. September 2010 — In § 1565 II BGB steht: “Es wird unwiderlegbar vermutet, dass die Ehe gescheitert ist, wenn die Ehegatten seit drei Jahren getr…
Unterlassungsklage Rechtsschutzbedürfnis: BGH: Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für eine Unterlassungsklage bei kerngleichen Verstößen, die durch eine Unterlassungsverfügung…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Juli 2010 — BGH Urteil vom 19.05.2010 I ZR 177/07 Folienrollos UWG § 12 Abs. 2; ZPO § 253 Leitsatz des BGH: Gibt der Schuldner auf eine Unterl…
