Wenn ein Richter falsche Auskünfte gibt
LawBlog | 17. April 2011 — Heute lernen wir: Auch Richter können irren. Aber auf die falsche Auskunft eines Richters darf man vertrauen. Das hat ein Angek…
Trau schau, wem…. auch Richter können irren
Der Angeklagte hatte dem dem Richter und der von ihm gegebenen Auskunft zu Form und Frist der Revisionsbergündung geglaubt. Die war falsch – auch Richter können irren. Ergebnis: Die Revision war nicht rechtzeitig begründet worden. Der OLG Oldenburg, Beschl. v. 31.01.2011 – 1 Ss 7/11 - hat von Amts wegen Wiedereinsetzung gewährt. Wenn ein Angeklagter aufgrund einer falschen richterlichen Auskunft Form und Frist der Revisionsbegründung nicht eingehalten habe, so sei ihm zur Sicherung eines fairen Verfahrens Wiedereinsetzung zu gewähren. Dies gelte auch dan…
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Richtern kann man trauen? Ha! Anders der Landrichter im Arbeitsrecht…
reuter-arbeitsrecht.de | 18. April 2011 — Strafrecht muss ein Genuss sein. Die Strafrechtskollegen bloggen munter über eine wirklich lustige Sache: Udo Vetters LawBlog…
Trau, schau, wem…. deinem Verteidiger darfst du jedenfalls (meistens) vertrauen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Mai 2010 — Der Angeklagte kommt nicht zur Berufungshauptverhandlung, seine Berufung wird verworfen, Wiedereinsetzung, so ist der Ablauf. W…
Sonntags zur Post, wenn Montags die Frist abläuft, ist zu spät……
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Juni 2010 — Allgemein wird für die Einlegung eines Rechtsmittels davon ausgegangen, dass bei Aufgabe der inländischen Sendung an einem Werk…
Witz zum Freitag
Rechtsanwalt München | 9. September 2011 — Im Gerichtssaal. Richter: “Was genau war denn in dem Brief?” Angeklagter: “Sag ich nicht, Briefgeheimnis!” Richter: “Was ha…
Feierabendwitz
Dies und das ... | 15. Juni 2010 — Richter ragt in der Hauptverhandlung den Angeklagten “Was genau stand denn in dem Brief?” Angeklagter: “Das sage ich nicht: Briefg…
Doppeltes Anwaltsverschulden – Wiedereinsetzung ist zu gewähren
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. August 2010 — Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) wird von den Verfassungsgerichten hoch gehalten, vor allem dann, wenn e…
Importgeschäft
Juristisches und Sonstiges | 29. Dezember 2009 — Aus einer Strafverhandlung: Der wegen gewerbsmäßigen (Auto)Diebstahl im Raum Wien Angeklagte gibt zu seinen persönlichen Verhältni…
Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung, oder: Die chaotische Fristenkontrolle…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. August 2010 — Eine ordnungsgemäße Fristenkontrolle ist auch in Strafsachen, in denen im Rahmen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ein …
AUSKUNFT
LawBlog | 5. April 2005 — Frau S. möchte Auskunft über eine Lebensversicherung zu ihren Gunsten. Sie meint, diese Versicherung habe ihr früherer Mann auf…
