Alle Blogs » Transatlantische Duplizitäten oder Was ist schon Pressefreiheit

Transatlantische Duplizitäten oder Was ist schon Pressefreiheit

am 16.05.2006 von http://walfischbucht.wordpress.com

Hüben dies:
Aus der faz-net dieser Artikel

... Unterdessen hat der Bundesnachrichtendienst dementiert, auch die Telefone von Journalisten abgehört zu haben. Ein entsprechender Bericht sei nicht nachvollziehbar, sagte ein BND-Sprecher am Dienstag. „Es gibt keine Hinweise, daß der Bundesnachrichtendienst Telefone von Journalisten überwacht hat.“ ...
Die „Berliner Zeitung“ hatte unter Berufung auf BND-Mitarbeiter berichtet, es habe „gezielt und zeitlich begrenzt“ Lauschangriffe auf Medienvertreter gegeben, um die Quellen von deren Recherchen über den Dienst zu ermitteln. Die Lauschangriffe, die der BND angeblich oft im Wege der Amtshilfe von einer anderen Behörde erledigen ließ, seien bis „in die jüngste Vergangenheit hinein“ praktiziert worden.
In den vergangenen Tagen war ein geheimer Bericht für das PKG bekannt geworden, wonach der BND Journalisten bespitzelte, um Lecks im eigenen Hause aufzuspüren und unliebsame Berichte zu verhindern.
drüben jenes:
bei ABC-News

...May 15, 2006 7:18 PM Brian Ross and Richard Esposito Report:
The FBI acknowledged late Monday that it is increasingly seeking reporters’ phone records in leak investigations. “It used to be very hard and complicated to do this, but it no longer is in the Bush administration,” said a senior federal official.
The acknowledgement followed our blotter item that ABC News reporters had been warned by a federal source that the government knew who we were calling. The official said our blotter item was wrong to suggest that ABC News phone calls were being “tracked.” “Think of it more as backtracking,” said a senior federal official.
But FBI officials did not deny that phone records of ABC News, the New York Times and the Washington …

Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt

LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein…

Hat der BND etwas mit Bombenterror zu tun?

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Zu heftigen diplomatischen Turbulenzen hat die angebliche Beteiligung von BND-Mitarbeitern an einem Sprengstoffanschlag im Kosovo geführt. Kaum auszudenken, falls sich der Verdacht bestätigen sollte.Die drei nach einem Sprengstoffanschlag auf die E…

Hund beißt Studentin in den Allerwerteste

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…

LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik

anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…

BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers

anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…

20% auf alles - außer Tiernahrung

Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

RA Arne Buck

Meldungen, Fundstücke und Anmerkungen zu Recht, Gesellschaft und für merkwürdig Gehaltenem von der Wismarbucht, aus Mecklenburg-Vorpommern und darüber hinaus, zusammengestellt von RA Buck aus Wismar

» walfischbucht

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »