Tragen rechter Kultkleidung strafbar
am 28.02.2006 von http://log.handakte.de/Sieben Monate Haft mit Bewährung und 150 Stunden gemeinnützige Arbeit – so lautet das Urteil des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten für den 24-jährigen Lehrling. Der Mann hatte im November 2004 in einem Mietshaus im Stadtteil Marzahn ein Kapuzenshirt mit Aufnähern getragen. Diese ähneln Symbolen aus …
Runen-Marke Thor Steinar in Brandenburg verboten
Jurabilis / Die Staatsanwaltschaft Brandenburg geht neuerdings mit der ganzen Härte des Gesetzes gegen Träger der, wohl besonders in Skinhead-Kreisen beliebten, Kleidermarke Thor Steinar vor. Das Logo der Bekleidungsmarke ,Thor Steinar ist als ein Kennzeichen…
Thor Steinar
Handakte WebLAWg / Die Brandenburger Justiz hat die Beschlagnahmung von Kleidung mit dem Runen-Logo Thor Steinar verfügt, meldet heute die WamS. Jedem, der...…
“Thor Steinar”
Handakte WebLAWg / Das ehemalige Markenlogo der Marke “Thor Steinar” (Archivbeitrag) erfüllt in seiner konkreten Gestaltung - jedenfalls aus heutiger Sicht - nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Durch die…
NPD-Bundesvorstandsmitglied wegen Volksverhetzung verurteilt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wegen Volksverhetzung hat das Landgericht Göttingen das NPD-Bundesvorstandsmitglied Thorsten Heise zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Nach Überzeugung der Richter hat Heise 6000 CDs mit volksverhetzenden Texten der B…
NPD-Bundesvorstandsmitglied verurteilt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das NPD-Bundesvorstandsmitglied Thorsten Heise ist zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht im niedersächsischen Northeim habe den 36-Jährigen der Volksverhetzung in zwei Fällen für schuldig gesprochen, sag…
LG Verden gibt 21 Monate auf Bewährung für Sasser-Erfinder
Andere Ansicht / Der Entwickler der Würmer “Sasser” und “Netsky” muss nicht ins Gefängnis. Das Landgericht Verden verurteilte den 19-Jährigen heute zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung.…
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