Trademark Document Retrieval
am 10.02.2005 von JIPS NewsDas amerikanische Patent- und Markenamt bietet jetzt online ein sog. …
Dykes and dikes
Transblawg / It’s hardly a secret in language weblog circles that the U.S. Patent and Trademark Office has refused to register Dykes on Bikes as a trademark. Twice, the U.S. Patent and Trademark Office has rejected the Dykes’ application, on the groun
Trademark Insider 1. Quartal
MarkenBlog / Das US Unternehmen NAMEPROTECT hat den Trademark Insider mit Daten für das erste Quartal 2006 veröffentlicht. Die Publikation gibt einen Überblick über die beim US Patent & Trademark Office angemeldeten Marken, die Anwaltskanzleien mit den
USPTO: einmillionste Online-Markenanmeldung
MarkenBlog / Das US Patent & Trademark Office erwartet die einmillionste Markenanmeldung über das Onlinetool TEAS. Washington, D.C . - The Department of Commerce’s United States Patent and Trademark Office (USPTO) will mark an important milestone i
Markenanmeldungen Brasilien
MarkenBlog / Navigating the patent maze informiert über die Jahresstatistik 2005 des brasilianischen Patent- und Markenamtes. In 2005, the Patent and Trademark Office received over 23,000 patent applications and granted less than 8,000; over 100,000 trademark
USA: I ♥ NY vs I ♥ NC
MarkenBlog / Kein Erfolg für I ♥ NY gegen I ♥ NC vor dem TTBA - Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office. Bericht im TTABlog
USPTO: Trademark Manual of Examining Procedure (TMEP) - 5th Edition
MarkenBlog / Das US Patent and Trademark Office hat die fünfte Auflage des Trademark Manual of Examining Procedure (TMEP) veröffentlicht. via TTABlog
Suchmaschine für Forschung und Wissenschaft
JIPS News / Das "Bundesministerium für Bildung und Forschung" hat eine neue Suchmaschine für Forschung und ...
Die Wiederauferstehung des Möllemann?
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Düsseldorf. Guido Westerwelle hält eine Rede, auch Hans-Dietrich Genscher und Otto Graf Lambsdorff werden auftreten: Heute feiert die nordrhein-westfälische FDP ihren 60. Geburtstag. Auch eine entscheidende Figur der Parteigeschichte s
Markennutzung im Internet
Feder-und-Paragraph.de / Das OLG München (Urteil vom 16.06.2005, AZ: 29 U 5456/04) hatte zu entscheiden, ob eine Marke bereits dann "genutzt" werde, wenn ihre Bezeichnung Teil einer Internet-Domain (z.B. www.marke-xyzabc.de) werde. Die Abgrenzung, ob diese Handlu
Spiesser
Feder-und-Paragraph.de / "Man kann nicht behaupten, dass Sie ein Spießer sind, weder ein Altspießer noch ein Neospießer. Umwelt? Ernährung? Erziehung? Scheint Ihnen alles ziemlich egal zu sein. Manchmal kann man durchaus auch eine gewisse egozentrische Bequemlichkei
"Braunschweiger Kessel" am Pranger
Mord ist mein Beruf / Anlässlich eines NPD- Aufmarsches am 18. Juni 2005 wurden Gegendemonstranten von der Polizei in Braunschweig stundenlang eingekesselt. Der gerichtlichen Überprüfung hielt der "Kessel " nicht stand. Die polizeiliche Maß
Ampel-Chaos nach Verkauf an Privatunternehmen
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Stehen alle Räder still, drehen Autofahrer schnell durch. Dabei sollten Staus in Braunschweig eigentlich der Vergangenheit angehören. Denn die Stadt hat ihre Ampeln an ein Privatunternehmen verkauft. Doch stattdessen mehren sich die Klage
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