Totschlagargument gegen Rauchverbot
am 02.01.2008 von http://www.jurabilis.de... liefert heute der amerikanische Wissenschaftshistoriker Robert N. Proctor in der SüddeutschenAdolf Hitler hatte das Teufelskraut zeitlebens verachtet und als die Rache des roten Mannes bezeichnet, die die Indianer gegen den Schnaps hergetauscht hätten. Das von ihm eingerichtete weltweit erste Institut zur Erforschung der Tabakgefahren an der Universität Jena leistete pflichtbewusst erstklassige Forschungsarbeit und wies Tabakkonsum als Hauptfaktor von Lungenkrebs nach. An vielen …
EGMR zum Kopftuchverbot
JURAAA!DE / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wies heute die Klage einer muslimischen Studentin ab, die sich gegen das Kopftuchverbot an türkischen Universitäten gerichtet hatte. Sie war zuvor bereits vor türkischen Gerichten gescheitert, die…
BFH: (VII B 21/06) Bedeutung des grünen Flughafenausgangs
Recht für Verbraucher / Bedeutung des "grünen" Flughafenausgangs- Beschluss vom 16.03.07 VII B 21/06 -Wer aus dem Ausland nach Deutschland einreist, muss sich über die von ihm zu beachtenden Zollvorschriften informieren. Dazu gehört auch, dass er sich über…
Ehe und Lebenspartnerschaft bleiben zwei paar Schuhe
Andere Ansicht / Die Lebenspartnerschaft muss bei der Zusatzaltersversorgung im öffentlichen Dienst nicht wie eine normale Ehe behandelt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies heute die Klage eines Mannes ab, der als Angestellter im öffentlichen Dienst die Gle…
HansOLG Hamburg: Schutz der Privatsphäre
advobLAWg / Personen des öffentlichen Lebens und deren ständige Begleiter dürfen nach Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG Hamburg) an öffentlichen Plätzen fotografiert und die Fotos veröffentlicht werden. Mit dieser Entscheidung wies das…
Wo Mieter noch ungestört rauchen dürfen
Handakte WebLAWg / Das Rauchverbot, das in vielen Bundesländern seit dem 01.01.2008 in Kneipen und vielen öffentlichen Gebäuden gilt, betrifft zum Teil auch Wohnhäuser. “In der Wohnung und auf dem Balkon ist Rauchen erlaubt. In Gemeinschaftsräumen, wie Trep…
BFH: Bedeutung des “grünen” Flughafenausgangs
STEUERRECHT / BFH-Beschluss vom 16.03.2007 - VII B 21/06 Presseerklärung Nr. 36 des Bundesfinanzhofes (BFH): “Wer aus dem Ausland nach Deutschland einreist, muss sich über die von ihm zu beachtenden Zollvorschriften informieren. Dazu gehört auch, dass er…
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