Tote Links am Bundesgericht
am 23.12.2006 von http://www.strafprozess.chDas Bundesgericht stellt bekanntlich täglich seine neuen Entscheide (es nennt sie Neuheiten) ins Internet. In letzter Zeit ist ein Teil dieser Neuheiten leider nicht abrufbar, weil die entsprechenden Links tot sind. Andere Neuheiten werden an mehreren Tagen als neu angepriesen und damit auf der Einstiegsseite mehrfach gezählt.Es mag kleinlich erscheinen, wenn ich hier auf Mängel auf der Website des Bundesgerichts hinweise. Aber es ärgert mich, wenn unser höchstes Gericht eine solche Visitenkarte abgibt. Wenig überzeugend ist übrigens auch das Textformat, in dem die einzelnen Entscheide abgerufen werden können, wenn der Link mal gerade funktioniert. Wenn man nun noch die Geldsummen berücksichtigt, welche das Bundesgericht für die Informatik einsetzt, wird das Ganze umso unverständlicher.Was in Papierform aus Lausanne kommt, passt übrigens gar nicht zum schäbigen Online-Auftritt: modern, leicht und trotzdem durchaus höchstgerichtlich.
Dass-Entscheid des Bundesgerichts
strafprozess / Es ist festzustellen- dass auch das Schweizerische Bundesgericht seit einiger Zeit sog. Dass-Entscheide fällt;- dass es solche Entscheide bisweilen auch ins Netz stellt;- dass das heute online gestellte Urteil 1P.336/2006 vom 23.06.2006 ein solcher…
Schwacher Internetauftritt der drei Bundesgerichte
strafprozess / Dass die drei Bundesgerichte bis heute keinen angemessenen Internet-Auftritt hingekriegt haben, erscheint je länger je ärgerlicher und unverständlicher, dies umso mehr als die Qualität der Auftritte eher ab- denn zunimmt. Bundesgericht und Bunde…
Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnung
KunzOBlog / Seit Inkrafftreten des neuen Bundesgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 können Rechtsöffnungsentscheide mit der Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht weitergezogen werden. Dabei können - anders als noch unter dem OG - jegliche Verletzun…
Beschwerdefrist gegen Arresteinspracheentscheide - Arrest als vorsorgliche Massnahme
KunzOBlog / Da Arrestentscheide als Entscheide über vorsorgliche Massnahmen gelten, kommt der in Art. 46 BGG vorgesehene Fristenstillstand nicht zur Anwendung bei Rechtsmitteln gegen Arresteinspracheentscheiden. Urteil des Bundesgerichts vom 7. August 2007…
Es lebe die Dorénaz-Praxis
KunzOBlog / In Kantonen, die ein Nichtigkeitsrechtsmittel kennen (wie z.B. der Kanton Zürich), ist es bekanntlich zulässig, zuerst den Entscheid des Kassationsgerichts abzuwarten und erst danach die Beschwerde an das Bundesgericht zu ergreifen (Art. 100 Abs. 6…
Neue Entscheide des Bundesstrafgerichts
strafprozess / Das Bundesstrafgericht hat eine Reihe neuer Entscheide online gestellt. Die Publikationspraxis ist äusserst erfreulich. Weniger erfreulich ist, dass die interessierte Öffentlichkeit jeweils nicht über die Aktualisierungen orientiert wird (man de…
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