Torpediert die Hessen-SPD die Bundestagswahl?

Die letzten Monate war endlich Ruhe eingekehrt. Seit der verlorenen Landtagswahl in Hessen war die hessische SPD medial auf Tauchstation bzw. in einem sicheren Hafen. Die Wunden wurden hinter verschlossenen Türen geleckt. Doch ist es hinter den nicht ganz geschlossenen Türen alles andere als ruhig. Auch wenn die Fraktion offiziell ihre Flügel begraben hat, gibt es Anzeichen, dass sich in der Hessen-SPD ein konservativer Flügel nach dem Vorbild des bundesparteilichen “Seeheimer Kreis” bilden soll. Man schreibt sich eine Partei “von unten” auf die Fahnen, anders als die Strukturen vor noch einem Jahr.

Aber das ist eigentlich nur hessisches Geplänkel. Wäre da nicht noch die Parteiordnungsverfahren gegen Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts. Die Verhandlung im Verfahren gegen Jürgen Walter hat schon stattgefunden und Walter hat nicht klein beigegeben sondern angekündigt auf das Verfassungsrecht des “freien Mandats” zu bestehen und auch nur bei der kleinsten Rüge durch alle Instanzen zu ziehen. Die Entscheidung der Schiedskommission sollte per Post zu gestellt werden.

Dies scheint nun nach SZ-Informationen unmittelbar bevorstehen oder gar erfolgt sein. Ergebnis des Verfahrens: Walters parteilichen Mitgliedsrechte sollen zwei Jahre ruhen. Es ist davon auszugehen, das Walter das nicht akzeptieren wird und in Berufung gehen wird. Je nachdem wie lange sich das Verfahren hinzieht und sich entwickelt könnte das durchaus noch sehr unangenehme Schlagzeilen für die SPD zur Folge haben. Das sich Walter von seinem Vorhaben abringen lässt, dü…