Tornados (vorläufig) in Afghanistan
am 30.03.2007 von DPMS INFO
Das Bundesverfassungsgericht hat vorläufig im Eilverfahren entschieden, dass die von der Bundesregierung ausgesandten Tornados in Afghanistan eingesetzt werden dürfen. Die Hauptsacheentscheidung erfolgt in drei Wochen.
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat den Eilantrag mit Beschluss vom 29. März 2007 abgelehnt. …
Tornadoeinsatz ist verfassungsgemäß
medien-gerecht / Das Bundesverfassungsgericht hat um 11 Uhr verkündet, dass der Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die im Rahmen der NATO zur Verfügung gestellten Tornados sind nicht außerhalb der verfassungsre…
Bundesverfassungsgericht gibt Tornado-Einsatz frei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan vorerst freigemacht. Das Karlsruher Gericht lehnte einen Eilantrag der Linksfraktion im Bundestag ab. Über die zugleich eingelegte Organklage der Partei wird…
Flieger, grüß mir die Sonne
Kleinblog | David Klein / RECCE ist kein Urlaubsort an der Adria, sondern die die Abkürzung für die Aufklärungstornados (Reconnaissance) der Luftwaffe. Eigentlich sind die RECCE-Tornados IDS-Tornados (Interdiction/Strike), also schwere Jagdbomber, die nun einen sogenannten…
VG Frankfurt a.M.: Eilantrag eines Veranstalters von Pokerturnieren abgelehnt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat den Eilantrag eines in Heilbronn ansässigen Veranstalters von Pokerturnieren auf Verpflichtung der Stadt Frankfurt am Main ein in einem Frankfurter Hotel geplantes Pokerturnier vorläufig nicht zu untersa…
Bekanntgabe des Wahlergebnisses II
muepe.de | weblog peter müller / Das Ergebnis der Bundestagswahl wird am Sonntag vorläufig bekanntgegeben werden. Ein gegen die Ermittlung und Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses bis zur Nachwahl im Wahlkreis 160 (Dresden I) gerichteter Eilantrag hatte keinen Erfolg. Die 2…
Keine offenen Steuerbescheide
Handakte WebLAWg / Steuerpflichtige haben keinen Anspruch darauf, dass in einen Einkommensteuerbescheid ein Vorläufigkeitsvermerk aufgenommen wird, durch den der Bescheid hinsichtlich sämtlicher beim Bundesverfassungsgericht, beim Bundesfinanzhof und beim Europäisch…
Deutsche Soldaten bei Anschlag in Kunduz getötet
Kleinblog | David Klein / Am heutigen Vormittag sind bei einem Anschlag im afghanischen Kunduz mindestens drei deutsche Soldaten getötet und weitere zum Teil schwer verletzt worden. Der Anschlag wird den radikal-islamischen Taliban zugeschrieben. Gleich drei Schauplä…
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