Tornadoeinsatz ist verfassungsgemäß
am 03.07.2007 von medien-gerechtDas Bundesverfassungsgericht hat um 11 Uhr verkündet, dass der Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die im Rahmen der NATO zur Verfügung gestellten Tornados sind nicht außerhalb der verfassungsrechtlichen Grenzen von …
Bundesverfassungsgericht gibt Tornado-Einsatz frei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan vorerst freigemacht. Das Karlsruher Gericht lehnte einen Eilantrag der Linksfraktion im Bundestag ab. Über die zugleich eingelegte Organklage der Partei wird…
Tornados (vorläufig) in Afghanistan
DPMS INFO / Das Bundesverfassungsgericht hat vorläufig im Eilverfahren entschieden, dass die von der Bundesregierung ausgesandten Tornados in Afghanistan eingesetzt werden dürfen. Die Hauptsacheentscheidung erfolgt in drei Wochen. Der Zweite Senat des Bundes…
Grundgesetz- quo vadis ?
Panorama / Die Bundeswehr dient der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland, Art. 87a GG.Der Tornadoeinsatz ist ein Kampfeinsatz, da die Tornados der Überwachung feindlicher Truppenbewegungen (Taliban) und der Vorbereitung von Angriffsmaßnahmen durch NATO…
Flieger, grüß mir die Sonne
Kleinblog | David Klein / RECCE ist kein Urlaubsort an der Adria, sondern die die Abkürzung für die Aufklärungstornados (Reconnaissance) der Luftwaffe. Eigentlich sind die RECCE-Tornados IDS-Tornados (Interdiction/Strike), also schwere Jagdbomber, die nun einen sogenannten…
Deutsche Soldaten bei Anschlag in Kunduz getötet
Kleinblog | David Klein / Am heutigen Vormittag sind bei einem Anschlag im afghanischen Kunduz mindestens drei deutsche Soldaten getötet und weitere zum Teil schwer verletzt worden. Der Anschlag wird den radikal-islamischen Taliban zugeschrieben. Gleich drei Schauplä…
AWACS-Einsatz über der Türkei verfassungswidrig
RA-Blog / Für den Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen der NATO zur Luftraumüberwachung über dem Hoheitsgebiet der Türkei im Frühjahr 2003 hätte die Bundesregierung die Zustimmung des Deutschen Bundestags einholen müssen. Dies entschied d…
G8 - das war ein Versuch, die Grundrechte abzuschaffen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Bundeswehr hat während des G8-Gipfels Aufklärungsdaten über Demonstranten gesammelt und dabei ein Protest-Camp mit Tornado-Kampfjets in geringer Höhe überflogen. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Dienstag den Einsatz von zwei Torna…
RECCE für ISAF
Kleinblog | David Klein / Die ersten schreien bereits nach dem Bundesverfassungsgericht: angeblich sollen sechs RECCE-Tornados in den Süden Afghanistans geschickt werden. Das behauptet jedenfalls Peter Struck: “Ich teile die Rechtsauffassung der Bundesregierung, da…
Soldatenaufstand
Kleinblog | David Klein / Angehörige des “Darmstädter Signal” tauchen nicht nur im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr immer wieder auf: aktuell ein OTL Rose vom WBK IV, der nicht am Einsatz der RECCEs in Afghanistan beteiligt sein wil…
Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen über der Türkei
Handakte WebLAWg / Für den Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen der NATO zur Luftraumüberwachung über dem Hoheitsgebiet der Türkei im Frühjahr 2003 hätte die Bundesregierung die Zustimmung des Deutschen Bundestags einholen müssen. Dies entschied der Zw…
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