Tolles Ergebnis
am 02.08.2007 von PanoramaDer Kläger macht die Rückzahlung des Kaufpreis für ein Final-Ticket bei der Fußball WM 2006 geltend. Er hat bei ebay ein Ticket für das 4,5fache des offiziellen Preises ersteigert, die Umpersonalisierung wurde hingegen abgelehnt. Der Platz blieb am 9. Juli 2006 im ausverkauften Oplympiastadion leer. Das Amtsgericht hat der Klage stattgegeben.Das Berufungsgericht weist nun auf Folgendes hin:Das Berufungsgericht ist der Auffassung, dass der Kaufvertrag nach § 138,I BGB wegen verbotenen Schwarzmarktgeschäfts sittenwidrig ist.So weit, so gut. Aber es geht ja noch weiter:Der Rückforderung des rechtsgrundlosen Geschäfts steht aber § 817 BGB entgegen. Da hier sowohl dem Empfänger als auch dem Leistenden ein Verstoß gegen die guten Sitten anzulasten ist und die Ausnahmevorschrift des § 817 Satz 2, 2. Halbsatz BGB nicht eingreift, kann das geleistete nicht rückgefordert werden.Das Berufungsgericht stellt …
Abmahnung wegen negativer Bewertung bei ebay
Olpe und Recht / Ein ebay- Mitglied ersteigert DVD- Rohlinge bei einem ebay- Händler. Dieser vereinnahmt den Kaufpreis, liefert nicht und ignoriert sämtliche Mahnungen des Käufers und Aufforderungen des ebay- Käuferschutzes. Der Verkäufer wickelt in diesem Zeitr…
Ebay-Handel
Handakte WebLAWg / Viele Privat-Verkäufer bei Ebay schreiben gern Folgendes unter ihr Angebot: “Es handelt sich bei dieser Auktion um eine Privatauktion. Ich distanziere mich ausdrücklich von jeglicher Gewährleistung. Sie akzeptieren das, wenn Sie ein Gebot a…
eBay Geschichten von 123weg - Vorzeitiges Beenden einer Auktion
DPMS INFO / Fliesen, Schrotthändler, eBay & Co. Die Geschichte handelt von einem Schrotthändler, einem Verkäufer und einem Käufer, die bei eBay ihr Glück suchten. Neulich erzählte mir jemand - im Folgenden Verkäufer genannt, dass er bei einem Schrotthänd…
Rückforderung in Schenkkreisen
Blickpunkt Recht & Steuern / War der Zweck einer Leistung in der Art bestimmt, dass der Empfänger durch die Annahme gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstoßen hat, so ist der Empfänger zur Herausgabe verpflichtet. Allerdings sieht das Gesetz eine Ausn…
Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Teilnehmer an einem sogenannten “Schenkkreis” können, wie der Bundesgerichshof in zwei jetzt veröffentlichten Urteilen bestätigt hat, die Rückerstattung der Beträge verlangen, die er im Zuge der Teilnahme an diesem “Schenk…
Bundesgerichtshof zu Aufklärungspflichten
recht verständlich / Der auch für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat jetzt in einem Urteil vom 13. Juni 2007 die vorvertraglichen Aufklärungspflichten erweitert.Die Verletzung dieser Aufklärungspflichten des Verkäufers haben im konk…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
