Tolles Auto!
am 07.09.2007 von JuracityBlogFür die Autofahrer unter den Hartz-IV-Empfängern heißt “angemessenes Fahren” zweierlei. Zum einen müssen sie - wie alle anderen Verkehrsteilnehmer auch - mit angemessener Geschwindigkeit unterwegs sein. Zum anderen darf ihr fahrbarer Untersatz aber auch nur einen “angemessenen” Wert haben. Diesen legten die Richter am …
ALG II und ein angemessenes Auto
Blickpunkt Recht & Steuern / Was ist ein angemessenes Kfz für Bezieher von Arbeitslosengeld II? Mit dieser Frage hatte sich jetzt das Bundessozialgericht zu beschäftigen. (more…)…
“Teen Court” nimmt Arbeit auf
ElbeBlawg / Vor einiger Zeit haben wir über die Einrichtung von Schülergerichten, sog. “Teen Courts”, in Hamburg berichtet. Nun hat die erste Verhandlung stattgefunden. Und auch ein “Urteil” stand am Ende der Verhandlung fest. E…
Mietminderung wegen sich verschlechternder Mieterstruktur
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Ja, das gibt es. Wenn vorerst auch nur im gewerblichen Bereich. Ende Dezember entschied das OLG Stuttgart, dass ein gewerblicher Mieter seine Miete um 15 % kürzen darf, wenn sich die Mieterstruktur verschlechtert. Zugegeben, ein krasser Fall, wu…
“Begleitetes Fahren ab 17″
Handakte WebLAWg / Mit dem Ziel, die Unfallzahlen bei Fahranfängern im Alter von 18 bis 24 Jahren zu senken, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung am 13.09.2005 den Modellversuch “Begleitetes Fahren ab 17” beschlossen. Junge Autofahrer würden ac…
ALG II und angemessenes Kraftfahrzeug
RA-Blog / Nach heutigem Urteil des Sozialgerichts Aachen kann ein höherwertiges Mittelklasse-Auto beim Bezug von Arbeitslosengeld II als Vermögen angerechnet werden. In dem jetzt beurteilten Fall hatte ein Mann gegen einen Bescheid der Arbeitsgemeinschaft…
WERKTAGS
LawBlog / “120 km/ h - werktags 6-19 Uhr.” Diese Tempobegrenzung ist mir mehrfach auf der Aubahn 43 zwischen Düsseldorf und Münster aufgefallen. Interessant, wenn man an einem Samstag unterwegs ist. Ist der Samstag auch ein Werktag? Auch ich h…
GASSI FAHREN
LawBlog / Gestern Abend bin ich freiwillig der Forderung der Anwaltskammer nach “ständiger Forbildung” nachgekommen. Diesmal war Verkehrsrecht dran. Ich blätterte also in der ADAC motorwelt 5/2005 und stieß gleich auf eine Leserfrage, die ich n…
Nicht schneller als 30 km/h
Das interessiert doch wieder keine Sau... / sollte man mit seinem Fahrzeug nach Auffassung des OLG Karlsruhe auf Fahrradstraßen unterwegs sein. Im entschiedenen Fall war die Straße das Verkehrszeichen 244 und einem Zusatzschild mit der Aufschrift Diese Straße ist dem Radverkehr…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
