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Toleranz auch für die Feinde der Toleranz?

am 17.02.2007 von http://log.handakte.de/

Auch die FR nimmt die im Perlentaucher geführte Debatte zur Multikulturalität und den Grenzen der Toleranz auf. Arno Widmann kommentiert.
“Wir werden es uns nicht leisten können - das erklärt den Zorn dieser Diskussion - noch einmal so lange zu brauchen, bis auch alle die, die aus dem Maghreb, aus Anatolien, aus Somalia, aus Pakistan zu uns kommen, begriffen haben, dass sie hier nicht die Scharia und den Mercedes haben können, den Sozialstaat und die Blutrache.”
Abgedruckt wird außerdem der jüngste Diskussionsbeitrag von Lars Gustafsson.
“In Fragen der Vernunft und der Freiheit haben …

Hüte und Lutscher in Moabit

kanzlei-hoenig.info / Die Verhandlung war gerade beendet. Ich war dabei, meine Sachen einzupacken: In die linke Hand die Tasche, die rechte Hand trug die Robe und der Hut war, wo er hingehört. Ziehen Sie bitte den Hut ab, solange Sie sich in meinem Gerichtssaal befinden.…

1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008

BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…

Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt

LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …

Hund beißt Studentin in den Allerwerteste

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…

Ideen muß der Anwalt haben

kanzlei-hoenig.info / Eine Kanzlei bereitet einen Arzthaftungsfall vor, es geht um einen Geburtsschaden. Dazu benötigt sie die Krankenunterlagen aus der betroffenen Klinik. Das Krankenhaus war auch umgehend bereit, eine komplette Kopie der Akte an die Anwälte zu geben. …

Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…

TW1: nicht zuviel ausgewiesene Werbung

e-comm / Vor wenigen Wochen sah sich TW1, laut Geschäftsführer Prof. Mück ein Prestigeobjekt des ORF, zu einer Aussendung veranlasst, in der es hieß: Auf TW1 kann niemand Sendungen kaufen und es gibt nicht mehr als die im Gesetz erlaubten zehn Minuten aus…

Kündigung wegen Wirtschaftskrise: Was Arbeitnehmer tun können

JuracityBlog / Die Finanzkrise weitet sich zur Wirtschaftskrise (Rezession) aus. Betriebsbedingte Kündigungen werden 2009 kommen. Was können Arbeitnehmer tun? Behinderte mit einem GdB unter 50 % sollten in jedem Fall eine Gleichstellung beantragen. Weiter…

VG Wiesbaden: Keine Rechtsgrundlage für PC-Gebühr

Telemedicus / Mit einer Enscheidung vom 19. November 2008 hat sich nun auch das Verwaltungsgericht Wiesbaden gegen die Rundfunkgebühr für Computer ausgesprochen. Das Gericht schloss sich damit im Ergebnis den Entscheidungen des VG Münster und des VG Brauns…

Fluch der engen Ausbildung

Jurabilis / Nach nicht einmal einem halben Jahr in Deutschland hat er seinen Job verloren. Der Anwalt hat seinen Jura-Abschluss in den Vereinigten Staaten gemacht und einige Jahre dort gearbeitet. Doch er wollte nach Europa und nahm Anfang des Jahres eine S…

Zum Thema Rundfunkgebühr für “neuartige Rundfunkgeräte”

BeRechTnend / Die Anzahl der erstinstanzlichen Entscheidungen, die eine Pflicht zur Zahlung von Rundfunkgebühren für die sogenannten “neuartigen Rundfunkgeräte” (internetfähige Computer, aber auch Handys) ablehnen, häufen sich. So verneinte auch d…

Vatikan-Urteil im 6. US-Bezirk

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Mit einem Urteil im Verfahren gegen den Vatikan läutet heute das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks den Reigen der Urteilsverkündungen in den USA in dieser Woche ein. Die Frage der Staatenimmunität nac…

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