Toilettenschlaf
am 19.07.2005 von JurabilisAm 11.6.2003 machte der Geschäftsführer der Bekl., der über 80 Jahre alt ist, einen Kontrollgang unter anderem durch die sanitären Anlagen des Betriebs. Dabei stellte er gegen 13.45 Uhr fest, dass in einer verschlossenen Toilettenkabine eine Person auf der Toilette saß, die Hose dabei jedoch anbehalten hatte. Bei der Person handelte es sich um den Kl. Diese Feststellungen hatte der Geschäftsführer der Bekl. dadurch getroffen, dass er unter der verschlossenen Toilettentür in die Kabine hineingesehen hatte. Der Geschäftsführer der Bekl. schlug gegen die Toilettentür und fotografierte den Kl. über die verschlossene Toilettentür in der Kabine. Gleichzeitig rief er sinngemäß: „Mach Dich raus! Als der Kl. daraufhin die Toilettentür öffnete und die Kabine verließ, befahl ihm der Geschäftsführer der Bekl. im …
Totschlag
Juristisches und Sonstiges / Der Präsident des OGH hat der Presse ein Interview gegeben in dem er sich mit dem Entwurf der StGB Novelle (neue Wertgrenzen) auseinandersetzt. Sein Beispiel anhand dessen er zeigen will, dass der Reformbedarf ganz wo anders liegt überzeugt mich ni…
Zum Schluss
Andere Ansicht / Der einmalige Schlaf auf einer Betriebstoilette rechtfertigt weder eine außerordentliche noch eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses seit 18 Jahren beanstandungsfrei besteht. (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 26. 11. 2004 - 15 S…
TOILETTENSCHLAF
LawBlog / Leitsatz zu einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm: Der einmalige Schlaf auf einer Betriebstoilette rechtfertigt weder eine außerordentliche noch eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses seit 18 Jahren beanstandungsf…
Ehemaliger Geschäftsführer
Blickpunkt Recht & Steuern / Ist in einer GmbH & Co. KG ein Arbeitnehmer zum Geschäftsführer der persönlich haftenden GmbH aufgestiegen und wird dann als Geschäftsführer abberufen, so lebt das alte Arbeitsverhältnis in der Regel nicht wieder auf. Vereinbaren die Partei…
Versorgungszusage für Gesellschafter-Geschäftsführerehegatten
Blickpunkt Recht & Steuern / Sagt die GmbH nur einem ihrer beiden zu gleichen Teilen beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer eine Altersversorgung zu, so ist der diesem Gesellschafter-Geschäftsführer zustehende Vorwegabzug für Vorsorgeaufwendungen auch dann um 16 v.H. de…
Wenn der Arbeitgeber an der Klotür klopft
37sechsBlog / Das “stille Örtchen” ist auch nicht mehr das, was es mal war. Das dürften sich auch die Richter des Landesarbeitsgerichts Hamm gedacht haben, als sie über eine fristlose Kündigung wegen diesem hier zu entscheiden hatten: Am 11.0…
DStV: Norman Peters neuer Geschäftsführer
STEUERRECHT / RA/StB Norman Peters wurde am 22.10.2006 zum Geschäftsführer des Deutschen Steuerberaterverbandes und des Deutschen Steuerberaterinstituts ernannt. Er tritt damit neben Hauptgeschäftsführer RA/FAStR Prof. Dr. Axel Pestke und Geschäftsführer RA…
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