Tödlichen Gütern auf der Spur
am 24.01.2005 von http://menschenrechte.blogg.de/
Die Wege von Waffen und Munition lassen sich derzeit kaum verfolgen. Die bestehenden staatlichen Regelungen sind unzureichend. Exportierende Länder können kaum zur Rechenschaft gezogen werden, wenn ihre Waffen in die Hände von Menschenrechtsverletzern und Kriegsverbrechern fallen. Dies belegt eine neue Studie mit dem Titel Tracking Lethal Tools (Tödlichen Gütern auf der Spur), die Nichtregierungsorganisationen heute anlässlich des Beginns von UN-Verhandlungen über die Kennzeichnung und Nachverfolgbarkeit von Waffen und Munition in New York vorgelegt haben.
Oxfam, amnesty international und das Internationale Aktionsnetzwerk zu …
Studie Tracking Lethal Tools
Lichtenrader Notizen / amnesty international Deutschland teilt in einer PRESSEMITTEILUNG folgendes mit: Tödlichen Gütern auf der Spur Berlin, 24. Januar 2005 - Die Wege von Waffen und Munition lassen sich derzeit kaum verfolgen. Die bestehenden staatlichen Regelungen…
Steuer- und Energiepolitik im Fokus von CDU-Parteitag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise trifft sich die CDU ab heute (Sonntag) in Stuttgart zu ihrem Parteitag. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens stehen der Disput über Steuersenkungen sowie die Klima- und Energiep…
Akademie des Deutschen Buchhandels: Urheberrecht und Piraterie im Internet
IP|Notiz / Die Akademie des Deutschen Buchhandels veranstaltet unter diesem Motto gemeinsam mit der Rechtsabteilung des Börsenvereins am 2. Dezember 2008 im Literaturhaus München die 4. Expertentagung Medienrecht. Experten und Praktiker stellen die rechtliche…
IAQ: Immer mehr Frauen sind erwerbstätig - aber mit kürzeren Arbeitszeiten
beck-blog / Im Auftrag der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hat das Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen eine Untersuchung zur Frauenerwerbstätigkeit in Deutschland vorgenommen. Die am 1.12.2008 vorgestellte Studie kom…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…
Wann sind Reisekosten des Anwalts zum Prozessgericht erstattungsfähig?
Rechthaber / Wann und in welcher Höhe kann ein Rechtsanwalt seine Reisekosten vom Prozessgegner erstattet verlangen, wenn er von seiner Kanzlei zum Prozessgericht fährt, ggf. viele 100 Kilometer? Muss er, statt selbst zu fahren, einen Terminsvertreter e…
SG Berlin: Nicht jeder Ein-Euro-Job ist zulässig
anwalt-kiel.com / Das Sozialgericht Berlin - S 37 AS 4801/05 ER - hat beschlossen, dass eine zu unbestimmte Zuweisung zu einem Ein-Euro-Job die Zuweisung rechtswidrig werden läßt. Eine spätere Korrektur durch die ARGE heilt dies nicht. Dazu der bearbeitete und gek…
Anwältin optimistisch: Wang wird in Würzburg wieder dirigieren
schreibmaschine / Der von der Stadt Würzburg fristlos entlassene Generalmusikdirektor (GMD) Jin Wang und seine Anwälte gehen optimistisch in die juristische Auseinandersetzung mit dem Arbeitgeber. „Jin Wang wird in Würzburg wieder dirigier…
In Koblenz sollte man gesund bleiben
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Nicht das ich vor hätte, mich nun in Koblenz ins Krankenhaus zu begeben. Aber es ist doch ein Grund mehr, auch in dieser schönen Stadt derartige Einrichtungen zu versuchen zu vermeiden.In einem Krankenhaus in Koblenz ist offenbar das hoch anstecken…
Lehman Brothers: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt Insolvenzantrag für deutsche Lehman Brothers Bankhaus AG
KAPITAL-RECHTINFO / Am 12. November 2008 stellte die Finanzaufsichtsbehörde beim Amtsgericht Frankfurt/M Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens, wie die BaFin mitteilte. Bereits zuvor wurde vom Amtsgericht Frankfurt/M. das Insolvenzantragsverfahren über das…
Bayern sind laut Studie besonders chauvinistisch und antisemitisch
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Im Land der Unwählbaren, in dem die Haus- und Heimpartei laut der Grünen-Bundesvorsitzenden Claudia Roth Populismus und Starker-Mann-Gehabe zu ihrem Markenzeichen macht, sollen die Ausländerhasser besonders stark vertreten sein.Für Wirbel sorgt…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
