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Tod der Kultur“: Sarkozy und das Filesharing

am 03.08.2007 von Telemedicus

Die französische Regierung hat eine Kommission eingesetzt, die das Filesharing urheberrechtlich geschützter Werke bekämpfen soll. Wenn wir weitermachen wie bisher, töten wir die Kultur“, soll Sarkozy im Kreise seiner Ministern gesagt haben. Sarkozy gilt schon lange als erklärter Feind des Filesharings: So hatte sich der frisch gekürte französische Präsident bereits als Innenminister vehement gegen die Einführung einer Art Kulturflatrate in Form einer vergütungspflichtigen Pauschallizenz für Dateien aus Tauschbörsen eingesetzt.

Geplant ist jetzt eine verschärfte Sanktionierung von illegalem Datenaustausch. Darüber hinaus soll eine engere Zusammenarbeit mit den Zugangsanbietern erfolgen, um nichtlegitimierte Downloads zu verhindern. Im Gegenzug soll das kommerzielle Angebot an legalen Medieninhalte im Internet ausgebaut werden. Wie Heise Online berichtet müssen Privatleute, die geschützte Werke nur zum Eigenbedarf herunterladen, in Frankreich bereits jetzt mit einem Bußgeld von 38 Euro rechnen. Heise-Online weiter: Wer Software zum Raubkopieren vertreibt, den erwarten bis zu sechs Monate Haft und 30.000 Euro Bußgeld. Auf Personen, die Kopierschutztechniken zum Eigenbedarf knacken, kommen maximal 3750 Euro Buße zu. Wer Nutzer in großem Stil zum …

Tod der Kultur“: Sarkozy und das Filesharing II

Telemedicus / Provider künftig auch in Deutschland in der Pflicht? Frankreich macht im Kampf gegen das Filesharing ernst: Nach einer Vereinbarung zwischen den betroffenen Interessensgruppen und dem französischen Staat, soll unter der Aufsicht eines Richter…

Portugal: 90 Tage Haft für Filesharing urheberrechtlich geschützter Werke

Handakte WebLAWg / Ein Verfahren in Portugal wegen Filesharings urheberrechtlich geschützter Werke endete erstmals mit einer Verurteilung zu 90 Tagen Haft, berichtet Portugal News Online. Allerdings kann die Strafe auch durch eine Geldzahlung abgegolten werden. Ausge…

Propaganda-TV: Sarkozy schaltet 2009 den Rundfunk gleich

medien-gerecht / Mit einer großen Rede hat der französische Präsident Sarkozy heute die Ergebnisse einer Rundfunkmodernisierungskommission entgegen genommen und gleichzeitig die künftige Änderung verkündet. Ziel der Kommission war es vor…

Bagatellregelung durch die Hintertür

advobLAWg / Im Oktober letzten Jahres forderten verschiedene mit den Massenanzeigen gegen Spiele-Downloader beschäftigte Staatsanwaltschaften eine Bagatellgrenze im Urheberrecht für Tauschbörsen-Nutzer, andernfalls von einer massiven Behinderung bei der Verfo…

Ab Mai höhere Bußgelder für Raser und Drängler

strafblog / Der Bußgeldkatalog soll geändert werden: Ab 1. Mai dieses Jahres sind höhere Strafen für Raser und Drängler vorgesehen. Bußgelder bis zu 250 Euro und ein dreimonatiges Fahrverbot können dann verhängt werden. Wer bei einer Geschwindigkeit ab…

Sarkozy verweigert Gnade

Knastblog / Der französische Präsident Nicolas Sarkozy bricht mit einer Tradition. Er wird zum Nationalfeiertag am 14. Juli keine Massenbegnadigung aussprechen. Rund 3.500 der 60.000 Strafgefangenen waren im letzten Jahr durch die Amnestie freigekommen, berich…

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Simon Möller, Anja Assion, Jean-Paul Feidt, Thomas Mike Peters, Adrian Schneider

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