Tod am Bahnsteig
am 27.01.2005 von http://obiterdictum.wordpress.com/Eine eher unappetitliche Entscheidung des OLG Hamm findet man in der aktuellen Ausgabe der Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht (NZV 2005, 41). Der Leitsatz >Höhere Gewalt< bei Verletzung des Bahnkunden durch fliegende Leiche läßt schon nichts Gutes erahnen. Immerhin erfährt der Leser, daß die Deutsche Bahn mit mehr als 900 Suizidfällen pro Jahr konfrontiert ist. Im vorliegenden Fall hat sich ein 24jähriger Mann während der Bahnhofsdurchfahrt eines 200 km/h schnellen ICEs vor den Zug geworfen. Der Körper flog durch die Luft und traf eine Frau, die sich auf dem Bahnsteig befand, am Bein. Das OLG bewertet einen solchen Fall als höhere Gewalt im Sinne von § 1 …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
HÖHERE GEWALT
LawBlog / Im Bahnhof herumfliegende Leichen sind höhere Gewalt. Deshalb ist die Bahn von der Haftung befreit, wenn die Leiche einen anderen Fahrgast verletzt. Im vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen Fall hatte sich ein Selbstmörder vor einen durchfahren…
Bei höherer Gewalt am Bahnsteig schützt Invaliditätsvorsorge
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat mit Urteil vom 6. Oktober 2003 entschieden (Az.: 6 U 102/03), dass ein wartender Bahnkunde, der durch einen Lebensmüden während eines Selbstmordversuchs auf dem Bahnsteig verletzt wird, gegen die Deutsche Bahn k…
Was die Leute so beim LAWgical suchen...
LAWgical / Die Durchsicht der Logfiles fördert machmal seltsame Dinge zu Tage. So wurde in den letzten 4 Wochen unter anderem nach folgenden Begriffen in LAWgical gesucht:BGB Übersetzung, Amerikanische Jungferninseln, turkeys membership negociations to EU, vi…
Formen von Gewalt
Handakte WebLAWg / Eine beachtliche Minderheit von Frauen erleidet im Laufe des Lebens Formen von Gewalt. Die Täter stammen vor allem aus dem Freundes- und Kollegenkreis. Häusliche Gewalt begehen oft Männer, die auch sonst - und seit ihrer Kindheit - durch gewalttä…
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