Inkrafttreten der neuen Verpackungsverordnung zum 01.01.2009 (5. Novelle)
Paluka.de: Blog | 2. Januar 2009 — Mit dem 01.01.2009 ist die 5. Novelle der Verpackungsverordnung in Kraft getreten. Die neue Verpackungsverordnung führt insbeso…
TKG-Novelle in Kraft getreten
Die Novelle zum Telekommunikationsgesetz (siehe zum Initiativantrag hier) wurde am 15. Juli 2009 im Bundesgesetzblatt (BGBl I 2009/65) kundgemacht. Da keine besonderen Inkrafttretens- oder Übergangsbestimmungen vorgesehen sind, trat die Novelle am 16. Juli 2009 in Kraft. Gegenüber dem Initiativantrag gab es im Plenum des Nationalrats nur mehr geringfügige redaktionelle Änderungen (Z 4a und Z 20 des Antrags, siehe die Änderungsübersicht), sodass ich f…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
News: Novelle des Telekommunikationsgesetzes tritt in Kraft
Rechtblog | 25. Februar 2007 — Mit ausdrücklichen Vorgaben für die Regulierung neuer Märkte tritt am 24.02.2007 das neue Telekommunikationsgesetz in Kraft, nachd…
Inkrafttreten der neuen Verpackungsverordnung zum 01.01.2009 (5. Novelle)
Paluka.de: Blog | 2. Januar 2009 — Mit dem 01.01.2009 ist die 5. Novelle der Verpackungsverordnung in Kraft getreten. Die neue Verpackungsverordnung führt insbe…
PrTV-G, PrR-G und MedienG-Novellen
e-comm | 23. Februar 2009 — Der erste Schritt zur Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) ist nun getan: die Novelle zum Privatfer…
Bundesgesetzblatt EEG 2012: EEG 2012 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
LEXEGESE | 4. August 2011 — Am 4. August 2011 wurde die Novelle des EEG im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Das EEG 2012 tritt damit zum 1. Januar 2012 in…
Unterhaltsame Urlaubslektüre: Nationalratsprotokolle zur TKG-Novelle
e-comm | 3. August 2009 — Im Urlaub ist bei der Lektüre eher fiction als non-fiction angesagt. Ein gelegentlicher Blick in die stenographischen Protokolle d…
Novelle Bdsg 2009: BDSG Novelle II in Kraft
Rechtsteufel | 6. September 2009 — Seit 01.09.2009 ist die heiß diskutierte BDSG-Novelle II vom 10. Juli 2009 in Kraft. Bereits im am 12. Juni 2009 hat der Bundes…
TKG-Novelle 2011 - demnächst im BGBl
e-comm | 4. November 2011 — Soeben hat der Bundesrat - übrigens während Vorsitzführung durch den Bundesrats-Vizepräsidenten, Alcatel Lucent Austria-Generald…
Zur "mit TTMMJJJJ in Kraft" getretenen "Cold Calling"-Novelle zum TKG
e-comm | 4. Mai 2011 — Die Anzahl der Presseaussendungen rund um eine Gesetzesnovelle ist nicht immer kongruent mit deren tatsächlicher Bedeutung. Sucht…
5. Novelle der Verpackungsverordnung verkündet
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 10. April 2008 — Am 04.04.2008 ist die 5. Novelle zur Verpackungsverordnung im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Sie tritt im Wesentlichen abe…
