Neues TKG in Arbeit
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 21. April 2005 — Das Gesetzgebungsverfahren des novellierten Telekommunikationsgesetzes ist in vollem Gange. Integriert wurden bei der Neuregelung …
Das Gesetzgebungsverfahren des novellierten Telekommunikationsgesetzes ist in vollem Gange. Bei der Neuregelung werden nicht nur die Kundenschutzregelungen der TKV integriert. Die Neuregelung soll gerade in diesem Bereich viele Lücken schließen, die mangels einer ausdrücklichen Regelung bislang durch einzelne schwarze Schafe der Branche ausgenutzt wurden. Absehbar ist bereits jetzt, daß die neuen Vorschriften viele aktuelle Problembereiche einer deutlichen Regelung zuführen werden, was nach der langen Periode der Untätigkeit sehr zu begrüßen ist. Dabei wird jetzt auch nicht mehr offengelassen, welche Rechtsfolge ein Verstoß hat. Ein Verstoß gegen die neuen Regelungen hat nach dem neuen § 66 g TKG nunmehr grundsätzlich den Verlust des Entgeltanspruchs durch den jeweiligen Anbieter zur Folge.
Eine (unvollständige) Übersicht über die geplanten Neuregelungen: (21.04.2005)
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 21. April 2005 — Das Gesetzgebungsverfahren des novellierten Telekommunikationsgesetzes ist in vollem Gange. Integriert wurden bei der Neuregelung …
arbeitsrechtblog | 12. Mai 2006 — Über die finanziellen Auswirkungen des neuen Elterngeldes für einkommensschwache Familien hatte ich hier bereits berichtet. Wir …
arbeitsrechtblog | 30. Juli 2006 — Eine habwegs gute und erfreuliche Nachricht: Nachdem der Bundesrat am 7.7 den Neuregelungen für die Arbeitszeit der LKW- und Busfa…
Paluka.de: Blog | 5. Dezember 2008 — Die am 01.01.2009 in Kraft tretenden Regelungen des neuen EEG 2009 werden von der gesamten Branche der Erneuerbaren Energien gr…
Weblawg.de | 2. Dezember 2007 — "... Zum 1. Januar 2007 wurden die Regelungen über die so genannte Entfernungspauschale (auch als Pendlerpauschale bezeichnet) geä…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. August 2009 — Heute ist im BGBl, S. 2353 das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in Kraft getreten. Damit sind ab morgen …
Recht Aktuell | 16. Februar 2012 — Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zugestimmt. Die neuen Regelung…
beck-blog | 30. Juni 2010 — Ein wichtiges Element der Compliance-Organisation im Unternehmen ist die Kontrolle, also die Überprüfung, ob die Vorgabe…
Paluka.de: Blog | 25. November 2007 — Der Referentenentwurf für die im Jahr 2009 geplante Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ist nun bereits seit einiger Zeit…
IT-Rechtsinfo | 18. August 2009 — Änderungen: Auf Grund der neuen Regelung, müssen die Hinweise zum Erlöschen von Widerrufsrechten bei Dienstleistungen im Onlinesho…