Tierkadaver - Mafia kann es nicht lassen
am 30.03.2007 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenWegen des Verdachts illegaler Tiermehl-Exporte von mehreren zehntausend Tonnen sind gestern in Niedersachsen drei Fleischbetriebe durchsucht worden.Es werde gegen die Verantwortlichen der Betriebe sowie gegen die Leiter der Veterinärämter der Kreise Oldenburg, Vechta, Diepholz und Meppen ermittelt. Nach Angaben der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch sollen rund 80000Tonnen Tiermehl …
Sie können es nicht lassen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Präsident der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) in Hannover-Lahe steht in der Kritik: Prof. Bernhard Stribrny soll seinen Dienstwagen unerlaubt für Privatfahrten in seine Heimatstadt Offenbach genutzt haben. Er soll sich…
Ehrlich währt veilleicht am längsten, verhindert aber keine Haft
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt gegen den Abmahnverein „Ehrlich währt am längsten“ wegen des Verdachts des Betrugs. Es sei davon auszugehen, dass der in Zug (Schweiz) eingetragene Verein mit Zweigstelle in Sandkrug die Berechtigung z…
OLG Oldenburg: eBay-Kaufangebot verbindlich
advobLAWg / Das Einstellen eines Warenangebots auf der Webseite von eBay zwecks Durchführung einer Online-Auktion begründet ein verbindliches Angebot. Die Wirksamkeit eines solchen verbindlichen Angebots wird durch die nach den eBay-Grundsätzen mögliche vorz…
Staatsanwaltschaft durchsucht Zollamt und Speditionen
Reuters | Inlandsnachrichten / Frankfurt (Reuters) - Die Münchener Staatsanwaltschaft ist mit einer Großrazzia gegen Zollbeamte und Speditionsmitarbeiter wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit und Betrug vorgegangen. Rund 400 Einsatzkräfte durchsuchten am Diensta…
Schwellenwert der Gebührenordnung
Handakte WebLAWg / Die 8. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg hatte in einem Berufungsverfahren über ein Urteil des Amtsgerichts Oldenburg vom 12.06.2006 zu befinden. Die Klägerin machte gegen den beklagten Augenarzt Schadensersatzansprüche geltend. Zwischen den…
Staatsanwaltschaft ermittelt weiter gegen Schalke
Weblawg.de / ... Nach der Durchsuchung im Rathaus der Stadt Gelsenkirchen hat die Essener Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen den Fußball-Bundesligisten FC Schalke 04 ausgeweitet. ... Wie Oberstaatsanwalt Willi Kassenböhmer der dpa bestätigte, haben Bea…
Bayern liefert Gammelfleisch nach Niedersachsen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der im neuen deutschen Gammelfleischskandal unter Verdacht geratene Münchner Großhändler hat offensichtlich auch drei Tonnen altes Fleisch nach Niedersachsen geliefert. Nach derzeitigem Stand sollen zwei Firmen mit verschiedenen Fleischsorten v…
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