Tieren auf der Spur
am 20.09.2005 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Die Bundesagrarverwaltung und die Tiererzeuger haben sich geeinigt, den Tieren über ein privates Tieridentifikationssystem auf der Spur zu bleiben, um Krankheitsausbrüche zu verhindern, indem über eine private Datenbank Tierbewegungen dokumentiert und verfolgt werden.
Zur Vorbereitung entsprechender Verordnungen lädt der Animal and Plant Health Inspection Service Tiererzeuger und andere interessierte Parteien, mithin die gesamte Öffentlichkeit, zu einer Erörterung der Umsetzungsmöglichkeiten eines solchen Systems nach Kansas City ein.
Im Bundesanzeiger vom 20. September 2005, Band 70, Heft 181, S. 55101, ist die Verordnungsgebungsmaßnahme zum …
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N…
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Pflanzen herein
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Einfuhr pflanzlichen Materials unterliegt strengem Vorchriften, und ihre Erfüllung bereitet dem zuständigen Bundesdienst Animal and Plant Health Inspection Service, APHIS, Sorgen. Um die sorgfältigere Beacht…
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä…
Energiespartest verordnet
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Umweltschutzamt im Energieministerium bittet die Öffentlichkeit um Stellungnahmen zu seinem Entwurf einer Energiesparverordnung. Periodisch werden Prüfmethoden für die Zulassung energiesparender Geräte…
Mit Gummiband gegen Werbeanrufe
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundeskommunikationsamt in Washington ersucht die Öffentlichkeit bis zum 14. Januar 2008 um Meinungen zu seinem Vorhaben, das Verzeichnis von Werbeanrufern verschlossenen Rufnummern im Wege der Verordnungsgebung auf…
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic…
Seehofer begrüßt Efsa-Warnung vor Klonfleisch
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer hat die skeptische Einschätzung der EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) zu Fleisch von geklonten Tieren begrüßt. Politisch und ethisch habe er…
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