Eine Dresdener Schlittenhundehalterin konnte vor dem Verwaltungsgericht Dresden keine Hundesteuerbefreiung für ihre Tiere erstreiten. Die Frau hatte sich gegen einen Steuerbescheid der Landeshauptstadt Dresden für das Jahr 2004 in Höhe von 1.500 Euro für ihre ursprünglich zwölf sibirischen Huskys gewandt. Sie hatte die Tiere zu einem früheren Zeitpunkt für die Ausübung des Schlittensportes angeschafft. Nachdem sie diesen Sport nicht mehr ausübt, vertrat sie den Standpunkt, sie halte die Hunde gleichsam in einem Tierasyl. Nach der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt …
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Januar 2011 — Das OLG Dresden meldet mit PM vom19.01.2011 zum Beschluss des OLG Dresden vom 17.01.2011 in 1 Ws 188/10: Die Mutter und d…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. September 2009 — Eine ganz interessante Konstellation hatte jetzt das OL Dresden zu entscheiden. Der Angeklagte hatte sich mit sexuell motiviert…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Dezember 2009 — LG Dresden, Urteil vom 25.06.2009, Az. 4 O 1412/08 §§ 3, 5 UWG Das LG Dresden hat entschieden, dass ein Parkplatz, der knap…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Mai 2009 — Hallo, fast hätte ich es vergessen: Das Urteil des OLG Dresden zu § 81a StPO steht inzwischen bei uns online. Sie finde es hier…
anwalt-kiel.com | 8. Dezember 2008 — Das Sozialgericht Dresden - S 6 AS 2026/06 - hat entscheiden, dass eine Kürzung von Arbeitslosengeld II darf nur erfolgen, wenn de…
markenrecht24.de | 23. März 2010 — Der Widerspruch aus der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de gegen die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de hatt…
Handakte WebLAWg | 13. Februar 2006 — Mit einer Gala im Dresdner Rundkino wurde am 11. Februar die “Stadt der Wissenschaft 2006” eröffnet. Oberbürgermeister Ingolf…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 6. Januar 2010 — Nach einem Urteil des Oberlandesgericht Dresden (Az. 14 U 1393/09) stellt der Verstoß gegen die Kennzeichnungspflichten nach § …
mindermeinung.de | 13. Dezember 2004 — Das Landgericht (LG) Dresden hat einen Antrag von Sabine Christiansen abgewiesen, mit dem sie durchsetzen wollte, das bestimmte Te…
