Tiefflieger
am 16.04.2007 von http://www.motorradrecht.de
Zwei 40-jährige Kradfahrer aus Steglitz sind Sonntag Nachmittag einer Streife der Autobahnpolizei aufgefallen, weil sie deutlich zu schnell waren. Zwischen den Anschlussstellen Adlershof und Späthstraße maßen die Beamten 148 km/h statt der erlaubten 80. Beide mussten anhalten und konnten sich anschließend den Film auf der Videoanlage ansehen, die in dem zivilen Streifenfahrzeug eingebaut ist. Jetzt drohen 300 € Bußgeld, vier Punkte in Flensburg und drei Monate Fahrverbot.
Quelle: Polizeiticker auf Berlin.de
Wenn man schon das Limit überschreitet, sollte man nicht vergessen, ab und zu in den Rückspiegel zu schauen. Meiner Kenntnis nach gibt es in Berlin derzeit …
Black Friday - 50% auf Alles!
medien-gerecht / Back Friday ist der größte Shoppingtag in den Vereinigten Staaten. Alle Geschäfte von Nobelboutiquen bis zum Outletcenter winken an diesem Tag mit umfassenden Rabattaktionen und ganz Amerika in den Geschäften. Der Black Friday l&#…
Frechheit!
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h…
IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”
Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…
Berlin plant „Totalerhebung“ von Schülern
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy / Ein Berliner Gesetzentwurf zur Einrichtung einer zentralen Schülerdatei sieht vor, berlinweit eine Reihe von personenbezogenen Daten in einem automatisierten System zu erfassen und zu speichern. Das betrifft nicht nur Namen von Schülern, Ge…
Nutzung themenbezogener Domains durch Privatpersonen
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung von Domains hat das Landgericht Schwerin am 14.03.2008 entschieden (AZ 3 O 668/06), dass eine natürliche Person, die eine Domain zu einem bestimmten Thema hält, keine Berechtigung zur Nutzun…
eBay: Gewerbliches Handeln bereits ab 3 t-shirts
BERLIN BLAWG / Das Kammergericht hat entschieden, daß bereits der Verkauf von nur drei t-shirts auf der Auktionsplattform eBay als Handeln im geschäftlichen Verkehr zu werten sein kann (KG Beschluß vom 07.10.2008, 5 W 267/08). In dem Fall handelte es…
von der Leyen und die Internetwirklichkeit
beck-blog / Heise berichtet: Familienministerin will Kinderporno-Sperren bald umsetzen Ursula von der Leyen (CDU) will Deutschland schon bald einem internationalen Länderverbund anschließen, der den Zugang zu kinderpornografischen Websites sperrt. Nötige Ges…
BMF: Geld zurück für deutsche Kunden der isländischen Kaupthing-Bank
anwalt-kiel.com / Gute Neuigkeiten für deutsche Verbraucher gibt es von der Seite des Bundesfinanzministeriums. England, Holland und Deutschland haben vor den isländischen Staat mit einem Kredit zu unterstützen, damit die Verbraucher der jeweiligen Länder ihre Ein…
7jährige und die Aufsichtspflicht
Rechtslupe / Wenn Kinder etwas angestellt haben, sind nicht immer die Eltern Schuld. Haben sie alles ihnen Zumutbare unternommen, um Schäden durch ihre Kinder zu verhindern, haften sie selbst dann nicht, wenn es um weit mehr als eingeworfene Fensterscheiben geht…
Brauchen wir die Sammelklage?
RECHTaktuell / Haben wir bald amerikanische Verhältnisse? Nach einer Meldung des Bundesjustizministeriums findet Heute eine Konferenz zur kollektiven Rechtsdurchsetzung mit Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Praxis statt. Es wird diskutiert werden, wie Klagen…
Der Bürger am Draht
LawBlog / “Ich lege jetzt auf, ich kann es nicht mehr ab.” Die Polizei in Hamm versucht einer Anruferin eine Telefonnummer durchzugeben. Ein Polizeibeamter hat sich auf meine Bitte den Clip angehört. Seine Meinung: “Der ist echt.” (Dan…
Wenns die trifft, die eigentlich helfen müssen
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Sie werden gerufen, wenn es brennt. Sie müssen im wahrsten Sinne des Wortes, die Kartoffeln aus dem Feuer holen und gehen dort rein, wo alle anderen raus rennen. Das Risiko ist deren täglicher Begleiter.Dennoch ist das, was Feuerwehrleuten heute in…
» 148 statt 80 - Berlin.de
Zwei 40-jährige Kradfahrer aus Steglitz sind heute Nachmittag einer Streife der Autobahnpolizei aufgefallen, weil sie deutlich zu schnell waren" /> <meta name="keywords" content="Pressemeldung Polizei Berlin, 15.04.…
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