TIEFFLIEGER
am 05.12.2005 von http://www.lawblog.de
Die Bundeswehr muss einem märkischen Straußenzüchter 5.000 € Schadensersatz zahlen. Neun seiner Tiere sollen zu Tode gekommen sein, weil eine Transall der Bundeswehr tief über das Gehege donnerte. Die Bundeswehr behauptete, das Flugzeug sei 10 Meter über der zulässigen Marke von 150 Metern geflogen. Mit dem Hinweis auf “Grenzwerte” ließ sich der Richter aber nicht beeindrucken, berichtet die Netzeitung:
Ausschlaggebend sei letztlich nicht die Flughöhe, sagte der Richter, sondern das, was passiert sei. Er verglich …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Musik zum Kaufen
RA-Blog / Die FAZ (via Handakte) berichtet unter dem Titel Legal Lieder laden von der überraschenden Erkenntnis, dass man im Internet Musik auch kaufen kann: Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album „Hurricane“ von Grace Jones. Warum? 14,9…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Keine Bundeswehr bei der WM
RA-Blog / Die FIFA lehnt einen Einsatz des Musikkorps der Bundeswehr bei der Fußball-WM ab. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) kritisiert diese Entscheidung: “Ich hätte das Musikkorps der Bundeswehr gern für diesen herausragenden Anlass zur…
Tchibo stattet Bundeswehr aus
ElbeBlawg / Um unsere „starke Truppe“ (Eigenwerbung Bundeswehr) scheint es schlecht bestellt zu sein. Wie die Financial Times Deutschland berichtet, hat Tchibo jetzt die Bundeswehr erobert: Jetzt hat die Kaffeekette mit angeschlossenem Kaufhaus, die…
Verletzte Bundeswehr-Soldaten werden nach Deutschland geflogen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die bei einem Selbstmordanschlag in Afghanistan verletzten Bundeswehr-Soldaten werden im Laufe des Tages nach Deutschland ausgeflogen. Die drei Verletzten sollten am späten Abend am Flughafen Köln-Wahn eintreffen, sagte…
Drei deutsche Soldaten bei Anschlag in Afghanistan verletzt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bei einem Selbstmordanschlag in der Nähe der afghanischen Stadt Kundus sind am Mittwoch drei deutsche Soldaten verletzt worden. Zwei der Deutschen seien mit schweren Verletzungen per Hubschrauber in eine Klinik in das Feldla…
Bundeswehr im Inneren
mindermeinung.de / Die Kanzlerkandidatin der CDU, Angela Merkel, hat für den Fall, dass sie die Möglichkeit erhalten sollte, Regierungsverantwortung zu tragen, angekündigt, auf eine Grundgesetzänderung hinzuwirken, um die Bundeswehr auch innerhalb Deutschlands zur…
» NETZEITUNG VERMISCHTES: Bundeswehr erschreckt Strauße - und zahlt
Aktuelle Ereignisse, über die gesprochen wird, lesen Sie in der Netzeitung. Katastrophen, Unfälle, Kriminalfälle, Kuriositäten und andere bunte Meldungen.
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
