Thüringer OLG: Passwortgeschützte Veröffentlichung eines Fotos im Internet
am 10.09.2004 von domainundrecht.deDas Thüringer Oberlandesgericht hat in einem jetzt bei JurPC veröffentlichten Beschluß (v. 10.12.2003, Az.: 2 W 658/03) entschieden, daß die adäquate Verursachung einer Urheberrechtsverletzung auch dann vorliegt, wenn Lichtbilder lediglich im Bereich einer passwortgeschützten Subdomain veröffentlicht werden.
Wenn Klauen wehtut...
mepHisto-bLAWg / Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat in einem kürzlich bei JurPC veröffentlichten Urteil dem Geschädigten wegen einer Urheberrechtsverletzung neben dem fälligen Schadensersatz i.H.v. EUR 5.100,00 auch ein zusätzliches Schmerzensgeld in…
Thüringer Oberlandesgericht: Handybenutzung während der Autofahrt ist auch dann verboten, wenn nicht telefoniert wird
Rechtblog / Der Senat für Bußgeldsachen beim Thüringer Oberlandesgericht hatte sich im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens gegen ein Urteil des Amtsgerichts Sömmerda in einer Bußgeldsache mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Gebrauch eines Handys a…
OLG Frankfurt: Schmerzensgeld für rechtswidrige Online-Veröffentlichung
domainundrecht.de / Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat in einem kürzlich bei Jur-PC veröffentlichten Urteil [Urteil v. 04.05.2004 (Az.: 11 U 6/02, 11 U 11/03)] dem Geschädigten wegen einer Urheberrechtsverletzung neben dem fälligen Schadensersatz i.H.v.…
BGH: Haftung von Presseorganen für Links
domainundrecht.de / Der BGH nahm im Urteil vom 01.04.2004 (I ZR 317/01) zur Störerhaftung eines Presseunternehmens Stellung, das neben einem im Rahmen seines Internetauftritts veröffentlichten redaktionellen Artikel die als Hyperlink ausgestaltete Internetadresse…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
MarkenBlog / In der 36. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 003.2 Thüringer…
Unzulässige Veröffentlichung früherer Promi-Fotos
Handakte WebLAWg / Der BGH hat in drei neuen Entscheidungen zu der Frage Stellung genommen, inwieweit sich Prominente auch die Veröffentlichung von Fotos...…
Dürfen E-Mails veröffentlicht werden?
LawBlog / Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht aus Stuttgart beantwortet die Frage, wann E-Mails veröffentlicht werden dürfen: Die Veröffentlichung von E-Mails mit privatem Inhalt ist in aller Regel unzulässig. Die Veröffentlichung von E-Mails mit geschäftl…
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