Thüringen: Projektstart Elektronisches Handelsregister
am 31.10.2005 von Recht und AlltagDie Thüringer Justiz nimmt morgen (01. November 2005) die elektronische Handelsregisterführung im Echtbetrieb auf. Justizminister Harald Schliemann wird im neuen Zentralen Registergericht in Jena den elektronischen Aufbau des Registerbestandes des Amtsgerichts Mühlhausen freigeben. Mit der Einführung der elektronischen Registerführung wird gleichzeitig beim Amtsgericht Jena eine Konzentration der Handels-, …
OLG Hamm: Zweigniederlassungs-Eintrag einer Limited ins Handelsregister
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Beschl. v. 28.06.2005 - Az: 15 W 159/05) hat entschieden, dass das Registergericht kein Prüfungsrecht hat hinsichtlich der Eintragung der Zweigniederlassung einer englischen Limited ins deutsche Handelsregister.Die englische Gesellscha…
Lernmittelpauschale in Thüringen unwirksam
staatsrecht.info / Das OVG Weimar hat am 25. September die Thüringer Verordnung über die Lernmittelpauschale für unwirksam erklärt. Mit der Verordnung waren die Eltern und volljährige Schüler an den Kosten für Lernmittel beteiligt worden: In den Grundschulen sin…
Mecklenburg-Vorpommern bekommt ein Elektronisches Handelsregister
walfischbucht / Seit dem 24.04.06 werden beim Registergericht in Rostock neue Eintragungen im Handels- Genossenschafts- und Partnerschaftsregister nicht mehr auf Papierkarten verzeichnet. In den kommenden Wochen folgen die übrigen Registergerichte in Schwerin, Neu…
Elektronisches Unternehmensregister
Verschmelzungsbericht / Der Deutsche Bundestag hat gestern das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) beschlossen (Quelle: Pressemitteilung des BMJ vom 28. September 2006). Damit werden spätestens bis zu…
Online-Registereinsicht rund um die Uhr in Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des Justizministeriums Rheinland-Pfalz vom 13.01.2006: Ab heute sind die Daten der rheinland-pfälzischen Handelsregister über die Homepage www.ehr.rlp.de jederzeit für alle topaktuell einsehbar. „Handelsregisterauszüge stehen…
Elektronisches Unternehmensregister
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) beschlossen. Ab dem 1. Januar 2007 sollen damit unter der Internet-Adresse www.unternehmensr…
Erfindungen, Patente und Verwertung
Handakte WebLAWg / Wissenschaftler der FH Jena und der TU Ilmenau befragen erstmalig Thüringer Hochschulbeschäftigte zu Erfindungen und Patenten Ein Forschungsteam des Instituts für Rechtswissenschaft der Technischen Universität Ilmenau und des Center of Entrepre…
Tag der offenen Tür beim DPMA in Jena
MarkenBlog / Die Ostthüringer Zeitung interviewt Markus Ortlieb, Chef des Deutschen Patent- und Markenamts in Jena anlässlich des Tages der offenen Tür der Dienststelle Jena. Wann öffnen Sie ihre Türen für die Besucher? Am Mittwoch, den 23. Januar, um 1…
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