Three Strikes - Diskussion

politik-digital.de, die Informations- und Kom­munikations­plattform zum Thema "Internet und Politik", hatte Dr. Tobias Keber von der Uni Mainz und meine Wenigkeit gebeten, eine Stellungnahme zum Thema "Three Strikes" oder - nach deutscher Sprechweise - "abgestufte Erwiderung" abzugeben. Das Thema war vor Kurzem wieder hochgekocht, als der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Siegfried Kauder, forderte: "Wer im Internet Urheberrechte verletzt, dem soll der Zugang zum Netz gesperrt werden." Three Strikes, das bedeutet also kurz gesagt, dass bei mehrfachen im Internet begangenen Urheberrechtsverstößen nach zwei Verwarnungen als dritte Maßnahme dann der Internetanschluss des Betroffenen gesperrt wird. Aber: Wer ist eigentlich der Betroffene? Ist das der Täter oder vielleicht nur der Inhaber des Internetanschlusses? Wie sicher sind denn die Methoden zur Aufkläru…