“Thor Steinar”
am 28.09.2005 von Handakte WebLAWgDas ehemalige Markenlogo der Marke “Thor Steinar” (Archivbeitrag) erfüllt in seiner konkreten Gestaltung - jedenfalls aus heutiger Sicht - nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Durch die vorgenommenen Verfremdungen und die Kombination verschiedener Kennzeichen haben diese ihre verfassungswidrige Erscheinungsform letztlich verloren und sind bei der allein maßgeblichen Gesamtbetrachtung der gestalterischen Ausführung des Markenlogos als nationalsozialistische …
Runen-Marke Thor Steinar in Brandenburg verboten
Jurabilis / Die Staatsanwaltschaft Brandenburg geht neuerdings mit der ganzen Härte des Gesetzes gegen Träger der, wohl besonders in Skinhead-Kreisen beliebten, Kleidermarke Thor Steinar vor. Das Logo der Bekleidungsmarke ,Thor Steinar ist als ein Kennzeichen…
Thor Steinar
Handakte WebLAWg / Die Brandenburger Justiz hat die Beschlagnahmung von Kleidung mit dem Runen-Logo Thor Steinar verfügt, meldet heute die WamS. Jedem, der...…
KREUZZUG
LawBlog / Die Staatsanwaltschaft Neuruppin führt einen Kreuzzug gegen die Bekleidungsfirma Thor Steinar. Nach einem Bericht der Berliner Zeitung klagt die Behörde Kunden des Unternehmens an, die dessen Produkte tragen. Begründung: Die als Logo auf den Klam…
Markenzeichen “Thor Steinar”
MarkenBlog / Handakte berichtet über die Entscheidung des OLG Braunschweig zum ehemaligen Markenzeichen der Bekleidungsmarke. …erfüllt in seiner konkreten Gestaltung - jedenfalls aus heutiger Sicht - nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen v…
Der “Vorleser”
Handakte WebLAWg / Auf dem Schreibtisch des Verfassungsrechtlers und Schriftstellers Bernhard Schlink muss das Manuskript für einen neuen Roman derzeit den Akten zum Karlsruher Neuwahlverfahren weichen. Der Autor des Bestsellers “Der Vorleser” ist Prozessb…
“Tag der Ausbildung”
Handakte WebLAWg / Die Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main veranstaltet am 19. September 2005 in ihrem Sitzungssaal einen Tag der Ausbildung mit Informationen zur Ausbildung bei Rechtsanwälten und Notaren. Sie informiert über Ablauf und Inhalt der Ausbildung. Die V…
Norwegen greift durch: Markenkleidung „Thor Steinar“ verletzt staatliches Hoheitszeichen
Markenrecht-Blog.de / Der Staat Norwegen hat gegen die in Neonazi-Kreisen beliebte Modemarke “Thor Steinar” Anzeige wegen widerrechtlicher Verwendung seiner Flagge erstattet. Auf einigen Bekleidungsstücken der Marke wird die norwegische Nationalflagge verwend…
Tragen rechter Kultkleidung strafbar
Handakte WebLAWg / Sieben Monate Haft mit Bewährung und 150 Stunden gemeinnützige Arbeit – so lautet das Urteil des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten für den 24-jährigen Lehrling. Der Mann hatte im November 2004 in einem Mietshaus im Stadtteil Marzahn ein Kapuzenshi…
Verwendung von “Thor Steinar”-Logo ist straffrei
Handakte WebLAWg / In zwei am 12.02.2008 verkündeten Entscheidungen hat der 3. Strafsenat des Oberlandesgerichts Dresden die Revisionen der Staatsanwaltschaft als erfolglos verworfen. In beiden Fällen hatten die Angeklagten in der Öffentlichkeit Bekleidung der Marke…
Zertrümmertes Hakenkreuz nicht strafbar
Vier Strafverteidiger / Das Landgericht Stuttgart hat den Angeklagten wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Frage, ob der massenhafte Vertrieb von Kennzeichen einer ehemaligen nationalsoz…
Hakenkreuz
DPMS INFO / Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 ist im BERLIN BLAWG nachzulesen. Durchgestrichenes Hakenkreuz kein verbotenes Kennzeichen Das Landgericht Stuttgart hat…
eBay als Name
BERLIN BLAWG / eBay als Name “eBay” ist der Name unserer Firma. Sie können diesen Namen auf Ihrer Website, in Ihren Angebotsbeschreibungen oder in der Werbung für Ihre Artikel in einer beschreibenden Weise verwenden. Sie dürfen zum Beisp…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
