Venire Contra Factum Proprium: Venire contra factum proprium
Handakte WebLAWg | 30. April 2006 — Nachdem die Branchenklick GmbH Rechtsanwalt Hans Theisen aus Dresden abmahnen ließ, weil der das Keyword Branchenklick für Ad…
Der OLG Oldenburg, Beschl. v. 26.04.2011 – 1 Ws 190/11 - ist quasi die Anwendung des Grundsatzes/Verbots des “venire contra factum proprium”. Der Verurteile hatte in laufender Bewährung eine ihm auferlegte Drogentherapie abgebrochen, sich aber straffrei geführt Auf den Therapieabbruch erfolgte keine Reaktion der StVK. Nun ist die Bewährung dann doch widerrufen worden. Das OLG Oldenburg sagt in seinem Beschl. v. 26.04.2011: Geht nicht, denn: Auf den Abbruch einer dem Verurteilten im Bewährungsbeschluss auferlegten Drogentherapie könne ein Widerruf der Strafaussetzung dann nicht mehr gestützt werden, wenn der Therapieabbruch seitens der Justiz zunächst hingenommen wurde und sich seitdem eine…
» Vollständiger ArtikelErschienen 11. Juli 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Handakte WebLAWg | 30. April 2006 — Nachdem die Branchenklick GmbH Rechtsanwalt Hans Theisen aus Dresden abmahnen ließ, weil der das Keyword Branchenklick für Ad…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. November 2009 — Das OLG Oldenburg weist darauf hin (vgl. Beschl. v. 14.10.2009, 1 Ws 548/09): Grundsätzlich ist ein Widerruf der Strafaussetzun…
RA Dr. Böttner | 29. September 2011 — Strafverteidigung / gefährliche Körperverletzung / Jugendstrafe / Suchttherapie OLG Oldenburg, Beschluss vom 26.04.2011, Az.…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — Auflagen und Weisungen (§§ 56b, 56c StGB) müssen bestimmt genug sein. Ist das nicht der Fall, rechtfertigt der Verstoß gegen ei…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — Auflagen und Weisungen (§§ 56b, 56c StGB) müssen bestimmt genug sein. Ist das nicht der Fall, rechtfertigt der Verstoß gegen ei…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — Auflagen und Weisungen (§§ 56b, 56c StGB) müssen bestimmt genug sein. Ist das nicht der Fall, rechtfertigt der Verstoß gegen ei…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Oktober 2011 — Die Frage, ob der Verteidiger des Mandanten, der sich freiwillig in einer stationären Therapie befindet, den sog. Haftzuschlag …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Februar 2011 — Das OLG Oldenburg sagt zum Rechtsmittelverzicht des unterbevollmächtigten Verteidigers im Bußgeldverfahren: Ein unterbevollmä…
beck-blog | 18. Dezember 2010 — Er hatte Kinderpornos auf seinem Computer und die dann auch noch Dritten verschafft. U.a. deshalb wurde er dann auch ohne Be…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Januar 2010 — Bekanntlich hat ja das OLG Schleswig – Beschl. v. 26.10.2009 – 1 Ss OWi 92/09 (129/09) – bei Verletzung des sich aus § 81a erge…