Therapeutisches Klonen und der Nationale Ethikrat
am 15.09.2004 von http://log.handakte.de/Die Stellungnahme des Ethikrates ist heftig umstritten (hier der Volltext, pdf, 70 Seiten). Kurz …
Die Erledigung der Hauptsachen im Verwaltungsprozess
chris.blog » Jura / Die in der ZPO nur unvollständig geregelte Erledigung der Hauptsache ist dem Referendar mittlerer Art und Güte bestens vertraut. Wer wie ich kurz vor den schriftlichen Prüfungen erschrocken feststellt, dass Erledigungen auch im Verwaltungsprozessr
Gewaltvideo auf dem Schülerhandy: Handlungspflichten der Lehrer?
Rechthaber / Die Berichterstattung über Sex- und Gewaltfilme auf Schülerhandys ist etwas abgeflaut. Das Problem besteht aber weiter. Der Verein Schulen ans Netz e.V. (Lehrer-Online.de) erarbeitete bereits im September 2006 eine sehr fundierte und hilfre
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische
Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier
anwalt-kiel.com / Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier Während der betrieblichen Weihnachtsfeier stehen Arbeitnehmer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Darauf weist die gesetzliche Unfallversicherung VBG in Hamburg hin. Voraussetzung für den V
OLG Frankfurt a.M.: Pflichten des Unterlassungsschuldners - Der Unterlassungsschuldner ist verpflichtet Wettbewerbsverstöße seiner Mitarbeiter und Beauftragten durch entsprechende Anweisungen und Belehrungen zu unterbinden sowie deren Einhaltung
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Unterlassungsschuldner ist nicht nur dazu verpflichtet, alles zu unterlassen, was zu einer (erneuten Rechts-) Verletzung führen kann, er ist auch dazu verpflichtet, alles zu tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um kün
HIS-Studie: Studieren im Web 2.0
JIPS News / Eine Studie des HIS zum Thema „Studieren im Web 2.0 - Studienbezogene Web- und E-Learning-Dienste“ hat ergeben, dass der Einsatz des Web 2.0 immer wichtiger und umfassender wird. Deutschen Studierende wurden hierbei um eine Einschätzung des Eins
OLG Bamberg: Werbe-E-Mails an Unternehmen gelten nur unter engen Voraussetzungen nicht als Spam
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Bamberg, Urteil vom 06.09.2006, Az. 3 U 363/05 §§ 8 Abs. 1, 3, 7 UWG Das OLG Bamberg stellt mit dieser Entscheidung fest, dass Werbung mittels elektronischer Post (”Spam”) auch gegenüber Unternehmern als unzumutbare Belästigung un
Entrichtung
LawBlog / Ich kriege Post von einer Staatsanwaltschaft, offenbar ein vom Staatsanwalt selbst gefertigtes Formular. Angekreuzt ist unter anderem folgender Satz: Auf die Entrichtung der Auslagenpauschale von 12,00 EURO (Nr. 9003 KV GKG) wird hingewiesen. Ich ne
BVerfG: Anwaltswerbung mit tabellarischer Gegnerliste ist zulässig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / BVerfG, Beschluss vom 12.12.2007, Az.: 1 BvR 1625/06 Art. 12 Abs. 1 GG Das BVerfG hat mit diesem Beschluss deutlich gemacht, dass (tabellarische) Gegnerlisten auf anwaltlichen Homepages aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht untersagt werden könn
Rundfunkgebühren für gewerblichen Internet-PC
Handakte WebLAWg / Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sieht keine Rechtsgrundlage für die Forderung nach Rundfunkgebühren für einen gewerblich genutzten Internet-PC. Neuartige Rundfunkempfangsgeräte wie ein Internet-PC würden derzeit in den Vorschriften, die die Geb
LG Düsseldorf: Fremde Marken als Google AdWords keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf hat seine Haltung in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 19.11.2008 - Az.: 14c O 88/08) noch einmal bekräftigt und die Benutzung einer fremden Marke als Keyword bei Google AdWords als rechtlich zulässig bewertet.Die Richter be
Ich habe zwar eigentlich keine Ahnung mehr von Europarecht…
beck-blog / …finde aber gleichwohl die in NJW 2008, 3549 veröffentlichte Entscheidung des EGMR v. 29.6.07 höchst interessant. Sie zeigt nämlich, dass die hier bekannten Mittel, einen Fahrer eines Fahrzeugs, das in eine Straftat/OWi verwickelt war zu er
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