Theorie und Praxis - die Justizreform in der Türkei
am 25.03.2007 von Handakte WebLAWg
Seit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der EU passt die Türkei auch ihre Gesetzgebung an.
Doch noch immer gibt es Menschenrechtsverletzungen, Folter, Korruption. …
Justizielle Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei
karay.de / Bei ihrem Ankara-Besuch am 22.11.04 vereinbarte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries mit ihrem türkischen Amtskollegen Cemil Çiçek, die Zusammenarbeit beider Länder auf dem Gebiet der Gesetzgebung, der Justizverwaltung, der Ausbildung v…
Türkei verschiebt neues Strafrecht
neues aus schwabenheim / Die Türkei hat kurzfristig das für morgen geplante Inkrafttreten des neuen Strafgesetzbuches (TÜRK CEZA KANUNU) und anderer Strafrechtsvorschriften auf den 1. Juni verschoben. Die Reformen sind Bedingung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlunge…
EU-Kommission: Türkei und Schutzrechte
MarkenBlog / Die Presse informiert zu den Problemen der Türkei bei Reformen hinsichtlich der EU-Beitrittsverhandlungen. Ausdrücklich gelobt wird aber der Bereich Schutzrechte: Doch selbst wenn Reformen umgesetzt werden, kann das viele Probleme nach sich ziehe…
Neue Gesetze, alte Verfahren
Handakte WebLAWg / Die Türkei will in die Europäische Union. Ihre politische Führung weiß aber auch, dass bis zu einem erfolgreichen Abschluss der Beitrittsverhandlungen noch ein langer Weg zurückzulegen ist. Um vorab wenigstens den guten Willen zu demonstrieren, …
Türkei schafft Todesstrafe endgültig ab
Handakte WebLAWg / Ab dem 1. Juni 2006 darf in der Türkei niemand mehr zum Tode verurteilt werden - auch nicht in Kriegszeiten. Das Land kommt damit einer Forderung der Europäischen Union im Zuge der Beitrittsverhandlungen nach. Quelle: Handelsblatt vom 3.3.2006…
Türkei schafft Todesstrafe vollständig ab
strafblog / Wie das HANDELSBLATT heute online mitteilt, hat die Türkei die Todesstrafe abgeschafft und ist damit einer Forderung der Europäischen Union im Zuge der Beitrittsverhandlungen nachgekommen. Ab dem 01.06.2006 darf kein Gericht mehr die Todesstrafe ve…
Verheugen sieht Probleme mit der Türkei als gelöst
Menschenrechte / Brüssel/Ankara (AFP) - Die EU-Kommission und Ankara haben den Streit um die türkische Strafrechtsreform beigelegt und damit den Weg für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei geebnet. EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen sagte nach einem Ges…
Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen schwerer Folter
Menschenrechte / Der Europäische Gerichtshof in Straßburg hat die Türkei erneut wegen schwerer Folter und mehrerer anderer Grundrechtsverstöße verurteilt. Die Straßburger Richter gaben am Dienstag einem 40 Jahre alten ehemaligen Politiker der Kurdenpartei HADEP…
Wenig Hoffnung für Christen in der Türkei
Handakte WebLAWg / CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat sich in Ankara und Istanbul über die Lage der Christen in der Türkei informiert. Sie klagen über Einschränkungen der Religionsfreiheit. Die Hoffnung, die EU-Kandidatur werde ihnen mehr Rechte bescheren, ha…
Deutschland und die Türkei bereiten enge justizielle Zusammenarbeit vor
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ist heute in Ankara mit ihrem türkischen Amtskollegen Cemil Cicek zu einem Meinungsaustausch zusammengetroffen. Sie bekräftigte gegenüber ihrem Amtskollegen die zustimmende Haltung der Bundesregierung zu den…
Kein Kindergeld bei Schulbesuch in der Türkei
karay.de / Einem Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 17.08.2005 zufolge hat ein Deutscher türkischer Herkunft trotz des Schulbesuchs seiner drei Kinder in der Türkei keinen Anspruch auf Kindergeld. Die Kinder können seit dem Beginn ihres Schulb…
Anwalt überfordert
RA-Blog / Anruf aus der Türkei. Ein Freund eines Mandanten möchte mit dem Mandanten in der Türkei ein Pfandhaus aufmachen. Pfandhäuser wären in der Türkei aber illegal. Ob man damit zum Europäischen Gerichtshof könnte. Schließlich wolle die Türkei j…
» Theorie und Praxis - die Justizreform in der Türkei | Europa | Deutsche Welle | 25.03.2007
Seit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der EU passt die Türkei auch ihre Gesetzgebung an. Doch noch immer gibt es Menschenrechtsverletzungen, Folter, Korruption. Eine Reportage aus Istanbul und Ankara. DW-WORLD.DE, die Deutsche…
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