Streit um Marke “Netbook”
Das Blog für Markenrecht | 8. Juni 2009 — Intel und Psion haben sich im Streit um die Rechte aus der Marke “Netbook” geeinigt und die Auseinandersetzung einvernehmlich…
Themen
Ausrufezeichen beschreibende Angabe BGH Bildmarke BPatG Bundespatentgericht Christian Welkenbach Domain Domain-Grabbing Doppel-Klick DPMA EU-Marke EuG Fachanwalt Farbkombination Farbmarke Gattungsdomain Gebühren Hörmarke HABM Harmonisierungsamt Intel I ZR 219/06 Jahresbericht JOOP Löschungsverfahren Marke Markenanmeldung Markenrecht Netbook Psion Rechtsanwalt R im Kreis Schutzfähigkeit T-75/08 T-191/08 UHU Unterscheidungskraft…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , Dpma , Eug , Intel
Rechtsgebiet: Domainrecht
Erschienen 13. Oktober 2009 auf http://blog-markenrecht.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
BPatG veröffentlicht Jahresbericht 2008
Das Blog für Markenrecht | 14. August 2009 — Das Bundespatentgericht (BPatG) hat seinen Jahresbericht 2008 veröffentlicht, der unter auf der Website des BPatG abgerufen…
Kein Markenschutz für den “Doppel-Klick”
Das Blog für Markenrecht | 25. August 2009 — Das Bundespatentgericht (BPatG) hat durch Beschluss vom 6. Mai 2009 entschieden, dass die Bezeichnung “Doppel-Klick” für Waren …
Vom Regen in die Traufe
markenrecht24.de | 27. November 2011 — Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) der Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de die Unterscheidungskraft zugesprochen …
DPMA: iKanzlei nicht als Marke für Rechtsanwaltsdienstleistungen
BERLIN BLAWG | 21. Oktober 2009 — Rechtsanwälte aus Reutlingen worten das Wort iKanzlei monopolisieren und meldeten Ende 2008 das Wort iKanzlei als Wortmarke für…
Vertipper-Domains – Schutz für Markeninhaber
maas_rechtsanwälte | 18. August 2008 — Wer eine erfolgreiche Marke hat, kennt dieses Phänomen: andere wollen sich die Marke zunutze machen, indem sie eine Domain regi…
BPatG: UHU-stic
MarkenBlog | 2. Januar 2007 — 29 W (pat) 255/03 L e i t s a t z : UHU-stic 1. Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer jüngeren farbigen dreidime…
Gelöschte Marken: Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (37/2005)
MarkenBlog | 18. September 2005 — Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: SARA 2000 …
WM 2010 Markenschutz: Marke des Monats Januar 2010
Das Blog für Markenrecht | 5. Januar 2010 — Die Marke dieses Monats ist die deutsche Marke “2010″, die in ihrer bestechenden Schlichtheit seit dem 02.11.2005 im Markenr…
(Markenrecht) BPatG vom 4.5.2011: Fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens “Stoffpapier” (29 W (pat) 508/11
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 6. Juni 2011 — Das Bundespatentgerucht hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren ( ..) entschieden, dass das Wortzeichen „STOFFPAPIER“ fü…
