Thematische Entscheidungssammlung des Berliner Sozialgerichts
am 10.08.2006 von http://info.folkertjanke.deTausende Rechtsstreitigkeiten rund um die Hartz IV-Gesetze sind vom Berliner Sozialgericht bearbeitet und abgeschlossen worden, seitdem die Reformgesetze Anfang 2005 in Kraft getreten sind. Eine Auswahl von 200 Beschlüssen und Urteilen ist seit heute auf der Homepage des Gerichts veröffentlicht. Das größte deutsche Sozialgericht reagiert damit auf viele Anfragen von Bürgern und Behörden. Um auch juristischen Laien einen Überblick zu verschaffen, sind …
Allgemeine Anwendung neuer BFH-Entscheidungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die in einem finanzgerichtlichen Verfahren ergangenen und rechtskräftig gewordenen Entscheidungen binden nur die am Rechtsstreit Beteiligten und ihre Rechtsnachfolger (§ 110 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung). Erst durch eine Veröffentlichung von U…
Anwendung neuer BFH-Entscheidungen
Handakte WebLAWg / In einem finanzgerichtlichen Verfahren ergangene und rechtskräftig gewordene Entscheidungen binden nur die am Rechtsstreit Beteiligten und ihre Rechtsnachfolger (§ 110 Abs. 1 der FGO). Durch eine Veröffentlichung von Urteilen bzw. Beschlüssen des…
Berliner Sozialgericht rügt immer wieder Fehler bei Sanktionen für Arbeitsverweigerer
Recht und Alltag / Bereits die aktuelle Rechtslage sieht drastische Sanktionen vor, wenn Hartz-IV-Empfänger eine Arbeit verweigern. Bei der Umsetzung des Gesetzes unterlaufen den Job-Centern jedoch immer wieder Fehler. Darauf hat das Berliner Sozialgericht heute aus A…
Bundesministerium der Finanzen: Anwendungserlass
Lichtenrader Notizen / Bundesministerium der Finanzen: In einem finanzgerichtlichen Verfahren ergangene und rechtskräftig gewordene Entscheidungen binden nur die am Rechtsstreit Beteiligten und ihre Rechtsnachfolger (§ 110 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung). Durch eine…
Anwendung neuer BFH-Entscheidungen
Blickpunkt Recht & Steuern / In einem finanzgerichtlichen Verfahren ergangene und rechtskräftig gewordene Entscheidungen binden gemäß § 110 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung zunächst nur die am Rechtsstreit Beteiligten und ihre Rechtsnachfolger. Durch eine Veröffentlichung…
Anwendung neuer BFH-Entscheidungen
Blickpunkt Recht & Steuern / In einem finanzgerichtlichen Verfahren ergangene und rechtskräftig gewordene Entscheidungen binden gemäß § 110 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung zunächst nur die am Rechtsstreit Beteiligten und ihre Rechtsnachfolger. Durch eine Veröffentlichung…
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Sozialgericht Berlin, Startseite" /> <meta name="keywords" content="sozial, gericht, berlin, senat, justiz" /><meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=iso-8859-15" /> <…
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Alg II, Grundsicherung, Arbeitsuchende" /> <meta name="keywords" content="Grundsicherung, Arbeitsuchende, Thema, Suche, Sachgebiet, Gliederung" /><meta http-equiv="content-type" content="text/html; …
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