Berliner Sozialgericht rügt immer wieder Fehler bei Sanktionen für Arbeitsverweigerer
Recht und Alltag | 1. Juni 2006 — Bereits die aktuelle Rechtslage sieht drastische Sanktionen vor, wenn Hartz-IV-Empfänger eine Arbeit verweigern. Bei der Umsetz…
Thematische Entscheidungssammlung des Berliner Sozialgerichts
Tausende Rechtsstreitigkeiten rund um die Hartz IV-Gesetze sind vom Berliner Sozialgericht bearbeitet und abgeschlossen worden, seitdem die Reformgesetze Anfang 2005 in Kraft getreten sind. Eine Auswahl von 200 Beschlüssen und Urteilen ist seit heute auf der Homepage des Gerichts veröffentlicht. Das größte deutsche Sozialgericht reagiert damit auf viele Anfragen von Bürgern und Behörden. Um auch juristischen Laien einen Überblick zu verschaffen, sind die Entscheidungen durch einen Suchbaum gegliedert, de…
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Klagewelle gegen Hartz IV schwillt weiter an
Reuters | 18. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Die Sozialgerichte werden immer stärker überschwemmt mit Klagen von Hartz-IV-Beziehern. Beim bundesweit gr…
RGZ- und RGSt-Datenbank-Nationallizenz der Staatsbibliothek zu Berlin: Ein Tag großer Freude
Jurabilis | 6. Mai 2007 — Das Sondersammelgebiet Rechtswissenschaft der Staatsbibliothek zu Berlin hat mit finanzieller Unterstützung der - sonst so pipette…
Hartz IV: Gerangel um Zuständigkeit kann Drogentherapie gefährden
Lichtenrader Notizen | 5. März 2005 — Sozialgericht Dortmund: Hartz IV: Zuständigkeitsstreit gefährdet Drogentherapie Während der stationären Unterbringung von Drogen…
Sozialrecht: Berliner Sozialgericht bestätigt Medikamenten-Festbeträge
Recht und Alltag | 22. November 2005 — In gleich zwei Prozessen hat das Berliner Sozialgericht heute (22.11.2005) die Festbetragsregelung für Medikamente bestätigt und…
Das größte deutsche Sozialgericht steht in der Hauptstadt
Rechtsanwalt Marek Schauer | 24. Oktober 2009 — Ein interessanter Artikel ist in der Berliner Morgenpost erschienen. Unter anderen heißt es: Das größte Sozialgericht Deu…
Lexis Nexis Verlag: LexisNexis und Erich Schmidt Verlag vereinbaren Contentpartnerschaft
Handakte WebLAWg | 23. September 2005 — LexisNexis Deutschland und der Erich Schmidt Verlag haben eine Vereinbarung zur Lizenzierung der renommierten Verkehrsrechts-…
Allgemeine Anwendung neuer BFH-Entscheidungen
Blickpunkt Recht & Steuern | 20. April 2006 — Die in einem finanzgerichtlichen Verfahren ergangenen und rechtskräftig gewordenen Entscheidungen binden nur die am Rechtsstrei…
Was will der BGH uns damit sagen? oder: Warum sind OU-Beschlüsse so interessant?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Juli 2010 — Wenn man bloggt und im Blog auf aktuelle Rechtsprechung verweisen will (kann ja leider nicht so viel Geschichten erzählen), dan…
Arbeitskraftanteile: Beschäftigungsmöglichkeiten - Arbeitskraftanteile - Richter und Richterinnen
Lichtenrader Notizen | 1. März 2007 — Auf die Frage im Berliner Abgeordnetenhaus: "Wie viele RichterInnen arbeiten aktuell beim Berliner Sozialgericht? Auf wie vielen S…
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