Thema: Marken und Priorität
am 27.09.2006 von http://www.markenblog.deMarke löschen, Kosten zahlen. Ein Satz wie ein Faustschlag. Der Grund heißt dann fast immer: Priorität. …
Schöne Registernummern
muepe.de | weblog peter müller / Deutsche Marke Nr. 1: PERKEO der Baumgarten Kom.Ges., 12047 Berlin, mit Priorität vom 01.10.1894 und Schutz in Klasse 11 für Lampen und Lampenteile Deutsche Marke Nr. 2: der HANSA-HEEMANN AG, 25462 Rellingen, mit Priorität vom 01.
Märklin übernimmt
MarkenBlog / Die Märklin Holding GmbH aus Göppingen hat ein 34 Marken starkes Markenportfolio der Fa. Ernst Paul Lehmann, Patent-Werk übernommen. Bei der prioritätsälstesten Marke handelt es sich um die Wort-/Bildmarke Gnom (Registernummer: 10087). Die
Nachtrag zur Marke BitTorrent
MarkenBlog / Für das Kennzeichen BitTorrent finden sich mit Schutzwirkung in Deutschland folgende Marken in den Registern der zuständigen Markenämter: 1. Europäische Gemeinschaftsmarke BITTORRENT Nizzaklasse: 09 Inhaber: BitTorrent, Inc., USA Priorität: 0
Rotkäppchen übernimmt Marken
MarkenBlog / Die Rotkäppchen-Mumm Sektkellerei GmbH aus Freyburg hat die nachfolgenden Marken übernommen. Die Übernahme wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche veröffentlicht. 7 733 IMPERATOR Nizzaklassen: 33 Priorität: 05.02.189
Agfa gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) wurde die Wortmarke Agfa (Registernummer: 23 668) vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Mit Priorität vom 13.02.1897 genoss die Marke Schutz für chemische Präparate für p
LG Schwerin: Prioritätsgrundsatz - Die Anwendung des Prioritätsgrundsatzes im Domainrecht kommt nur bei Gleichnamigkeit der, die Domain beanspruchenden, Namensträger in Betracht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Kommen mehrere Personen als berechtigte Namensträger in Betracht, gilt für sie hinsichtlich der Registrierung ihres Namens als Internetadresse grundsätzlich das Gerechtigkeitssystem der Priorität (Prioritätsgrundsatz). Demnach ist derjenige
Löschung für 110-jährige Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Wort-/Bildmarke VICTORIA (Registernummer: 18 259). Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister entfernt. Mit Prior
BPatG - 32 W (pat) 18/06 FlowParty/flow: Prioritätsjüngere Markenserien
ipweblog.de / BPatG, Entsch. v. 14. April 2008 - 32 W (pat) 18/06 FlowParty/flow: Leitsatz: Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann dadurch begründet werden, dass eine einem Dritten gehörende ältere Marke als Stammbestandteil eine
Nachtrag: Prägetheorie des BGH kippt nur zum Teil
MarkenBlog / Quasi als Nachtrag noch ein paar Anmerkungen zur Prägetheorie und zur Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04). 1. Die Entscheidung des EuGH stellt explizit auf die Marken ab, die aus Unternehmensbezeichnung und
Marke NORMA gelöscht
MarkenBlog / Die Wortmarke NORMA (Registernummer: 82718) ist wegen Nichtverlängerung vollständig gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 05.06.1905 Schutz in der Nizzaklasse 16. Beansprucht wurden Vorrichtungen (Apparate, Mappen) zum Sammeln, Or
Marken Award - Ausschreibungsfrist bis Mitte November
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über die Ausschreibungsfrist zum MarkenAward. Die Ausschreibungsfrist für den Marken-Award 2006, den die Zeitschrift “absatzwirtschaft” - und der Deutsche Marketing-Verband (DMV) ausgeschrieben haben, läuft
Verwechslungsgefahr - bit-bau.de
muepe.de | weblog peter müller / § 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 5 MarkenG OLG Köln v. 09.07.2004 - 6 U 166/03 Das Gericht hatte über die Berufung der Markeninhaberin der deutschen Marke BIT (eingetragen u.a. für Bauüberwachung und Bauwesen) aus dem Jahre 1998 gegen die prioritätsjü
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
